Deutliche finanzielle Entspannung

Haushalt 2019: Stadt plant ohne Kredit und kann Schulden abbauen – Investitionsschwerpunkte: Bildung, Erziehung, Infrastruktur

Die gute Konjunktur schlägt sich auch im Haushaltsplan der Stadt Murrhardt für das kommende Jahr nieder. Trotz eines Investitionsprogramms von immerhin rund 12,6 Millionen Euro muss sich die Stadt kein Geld leihen und kann ihren Schuldenstand etwas verringern.

Murrhardt kann voraussichtlich im kommenden Jahr Schulden abbauen, wodurch die Pro-Kopf-Verschuldung auf unter 500 Euro sinkt.

Von Christine Schick

MURRHARDT. Die positive Lage hat unterschiedliche Gründe. Murrhardt profitiert von der guten konjunkturellen Lage, der niedrigen Arbeitslosenquote, der gestiegenen Einwohnerzahl und der Zunahme an sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten. Die Einkommensteuer 2019 wird auf rund 7,16 Millionen Euro, die Gewerbesteuer auf 5 Millionen Euro geschätzt. Zudem haben sich einige der finanziell gewichtigeren Projekte wie der Breitbandausbau und Hochwasserschutz zeitlich verzögert und mit ihnen die Investitionen. Gleichzeitig reicht die Steuerkraft nur zu 52 Prozent aus, um den im Finanzausgleich ermittelten Bedarf zu decken, sprich die Stadt wird über Schlüsselzuweisungen und die kommunale Investitionspauschale unterstützt, auch wenn der Betrag angesichts der guten Situation entsprechend geringer ausfällt. Beim Ergebnishaushalt, der die Verwaltungstätigkeit abbildet (33,27 Millionen Euro an Erträgen stehen rund 33,25 Millionen Euro Aufwendungen gegenüber), ergibt sich alles in allem unter dem Strich eine Nettoinvestitionsrate von 1,2 Millionen Euro. Der größte Ausgabenblock ist der fürs Personal mit rund 8,4 Millionen Euro (um 2,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen), wobei hier die Stellen in Sachen Baurechtszuständigkeit schon eingerechnet sind.

Beim Finanzhaushalt, den Investitionen, mit rund 12,6 Millionen Euro (im Vorjahr 14,5 Millionen Euro) kommt die Stadt ohne Kredit aus, will ihre Schulden zudem um über 600000 Euro abbauen, sodass die Pro-Kopf-Verschuldung unter 500 Euro pro Einwohner sinkt. Investitionsschwerpunkte sind weiterhin Bildung, Erziehung und Infrastruktur. Auf der Liste stehen unter anderem die Sanierungen an der Walterich- und Herzog-Christoph-Schule sowie am Heinrich-von-Zügel-Gymnasium, der Turnhallenneubau, der Klosterhofkindergartenneubau (städtischer Zuschuss), Projekte im Sanierungsgebiet Bahnhof/östlich Klosterhof, Hochwasserschutz (mit Vorflutsicherungspumpwerk und Sanierung Regenüberlaufbecken Wiesenstraße), Baugeländeerschließungen und Kanalsanierungen. Dem Grunderwerb von Bauerwartungsland mit einer Million Euro stehen geplante Einnahmen von Grundstücksverkäufen mit 1,2 Millionen Euro gegenüber.

Der Gemeinderat hatte bereits über die Investitionen beraten und nach der Einbringung des Haushalts Anfang Dezember schlossen die Fraktionsvorsitzenden nun in der letzten Sitzung vor Jahresende ihre Haushaltsreden an. Sie stellen eine Art Bilanz des Haushalts und der Lage insgesamt dar. Der Beschluss des Planwerks für 2019 erfolgte einstimmig.

  Die Reden der Fraktionschefs zum Haushalt 2019 können online nachgelesen werden: www.murrhardter-zeitung.de.