Die innere Logik eines Donald Trumps

VHS-Schwerpunkt Europa: Matthias Hofmann analysiert die Politik des amerikanischen Präsidenten und die Bedeutung für die EU

Und täglich grüßt der Trump-Tweed: „Esvergeht kein Tag, an dem wir nicht irgendwelche Absonderlichkeiten vom amerikanischen Präsidenten vernehmen“, sagt Matthias Hofmann. Bei seinem Vortrag in der Volkshochschule Murrhardt zeichnet er ein Bild der Politik Donald Trumps. So wenig überlegt und emotional aufgeladen einzelne Schritte auch wirken, haben sie für den Orientalisten und Historiker doch eine gewisse innere Logik. Er sieht sie in einem stark wirtschaftlich motivierten Handeln.

Donald Trump gewinnt die Präsidentschaftswahl am 8. November 2016 (Foto) gegen Hillary Clinton und wurde am 20. Januar 2017 US-Präsident – als Erster ohne vorheriges politisches Amt oder militärischen Rang und mit dem höchsten Lebensalter bei Amtsantritt. Archivfoto/Foto: E. Layher/J. Fiedler

Von Christine Schick

MURRHARDT. Um die Ausgangsfrage „Präsident Trump – ein verlässlicher Partner für Europa und was kommt danach?“ beantworten zu können, wirft Matthias Hofmann Schlaglichter auf die Politik des amerikanischen Präsidenten. Dabei macht er keinen Hehl daraus, dass er wenig begeistert ist. „Es ist eine unschöne Politik. Trump war kein Politiker, ist keiner und wird auch keiner werden“, sagt der 49-Jährige, der ihn vielmehr als Unternehmer und Mann der Wirtschaft einordnet. Das Problem sei aber, dass er Türen aufgestoßen habe, die Politiker vor ihm bewusst verschlossen gehalten hätten und die nun schwer wieder zu schließen seien – auch langfristig. In seiner Skizze wird nach und nach deutlich, was seine Politik für ihn nicht ist – verlässlich, diplomatisch, verantwortungsvoll im Sinne von Mitmenschlichkeit – genauso, wohin sie zielt, nämlich auf primär wirtschaftliche Interessen. Dies heißt in letzter Konsequenz auch, nicht vor dem Schüren von Konflikten zurückzuschrecken, da diese Absatzmärkte für die Waffenindustrie bedeuten.

Trump machte schon früh in seiner Amtszeit durch den Umgang mit den Medien von sich reden und die „alternativen Fakten“ zum Programm. „Ein anderes Wort dafür ist Lüge“, sagt Hofmann. Die Gegenreaktion der New York Times hält er allerdings für ebenso problematisch – den Aufbau einer Richtigstellungsabteilung. Auch ein privates Unternehmen wie ein Verlag bringt Eigeninteressen mit und verfügt aller Wahrscheinlichkeit nicht immer über die entscheidenden Einblicke und entsprechenden Experten. Nicht zu unterschätzen sei die Wirkmacht der Worte, wobei sich Donald Trump bekanntlich aufs Twittern verlegt hat. Damit agiert er an offiziellen Regierungserklärungen vorbei und nimmt der Öffentlichkeit die Möglichkeit, nachzufragen. Matthias Hofmann zeigt im medialen Zusammenhang auch die Verbindungen von Mitarbeitern wie Steve Bannon oder Richard Grenell zur ultrarechten Plattform Breitbart News Network auf.

Trumps (Wahl-)Erfolg sieht er auch vor dem Hintergrund eines amerikanischen, historisch gewachsenen Gefühls, als die Wohlstands- und Friedensbringer zu Recht die Vormachtstellung in der Welt zu haben. Für Matthias Hofmann ist trotzdem die Frage, was geschieht, wenn die Amerikaner irgendwann registrieren, dass sie angesichts der Forcierung einer inländischen Herstellung (America first) für die selbst produzierten Waren sehr viel mehr zahlen müssen. „Auch wir profitieren von Billigproduktionen. Obwohl wir uns vorstellen können, was das für die Menschen beispielsweise in der Textilindustrie bedeutet, hat deshalb trotzdem keine Filiale der einschlägigen Ketten schließen müssen.“ Zum geplanten Mauerbau an der mexikanischen Grenze und der Argumentation sagt er nur: „Wenn sie dann steht, warte ich auf die erste Meldung, dass eine Drohne Drogen in den USA abgeworfen hat.“

Mauerbau in Zeiten des Einsatzes von Drohnen

Bedenklich stimmt ihn die Entwicklung, dass rechtsextremes Gedankengut, wie es White-Power-Gruppierungen propagieren, wieder salonfähig geworden ist, eine Tendenz, die er auch in Deutschland für gefährlich hält.

Ein politisches Einflussfeld, das Trump offensteht, ist das Vorschlagsrecht für Richter am obersten Gerichtshof, die – sind sie berufen – dort lebenslang tätig sein können.

Im vergangenen Jahr hat die Nato-Bündnispartner die Forderung Trumps beschäftigt, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben. Sie geht nicht auf den Präsidenten zurück, enthält nichtsdestotrotz auch für Europa eine gewisse politische Brisanz – angesichts des wirtschaftsstarken Deutschlands, das auf ein rund 70 Milliarden Euro großes Budget käme.

Anzeichen für einen neuen Kalten Krieg gebe es genug, und die Wertschätzung des diplomatischen Geschäfts inklusive personeller Entscheidungen bei Botschaftern unter Trump lassen bei Matthias Hofmann ebenfalls keine Euphorie aufkommen.

Der Orientalist und Historiker arbeitet neben den vielen spannenden weltpolitischen Beziehungsgeflechten in seinem Vortrag zudem heraus, dass Trump auf internationalem Parkett nicht besonders glücklich und kenntnisreich agiert, es letztlich aber wirtschaftliche Interessen wie Zugang zu Öl und Waffenverkauf sind, die die entscheidende Rolle spielen. Bleibt das Problem, dass Provokationen, Drohungen, die Abkehr von bestehenden Verträgen und Konventionen sowie das Schüren von Konflikten ein sprichwörtliches Spiel mit dem Feuer bedeuten.

Völlig losgelöst kann die USA allerdings auch nicht agieren – Matthias Hofmann verweist beispielsweise auf ein Angewiesensein auf chinesische Lebensmittelimporte. Zwar gibt er Trump recht, dass sich Europa mit Blick auf die Nord-Stream-Pipeline nicht vom russischen Gas abhängig machen sollte, eine Versorgung mit verflüssigtem und aus den USA geliefertem Gas wäre angesichts der Ökobilanz aber haarsträubend.

Auch wenn Amerika hoch verschuldet ist, und Trumps Ziel, die Infrastruktur zu modernisieren, an seine Grenzen stößt, gilt für die Welt- und Wirtschaftsmacht laut Hofmann eine ähnliche Logik wie für große Banken – to big to fail (zu groß, um zu scheitern).

Bleibt die Frage, wie die Europäische Union auf Trump reagieren soll. Für Hofmann gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten – entweder die Dominanz anerkennen oder sich auf die eigene Stärke besinnen. Ob sich die Europäische Union gänzlich von den USA lösen kann, sei fraglich. Das Projekt einer gemeinsamen Armee hält er aber für sinnvoll.