Abschreckung ist nicht human

Die Globalisierung bringt Wohlstand – aber auch Verpflichtungen gegenüber Menschen auf der Flucht.

Von Eidos Import

Stellen Sie sich vor, Sie lebten in einem Land, in dem Sie keine Perspektive hätten. Sie würden den Entschluss fassen, sich und Ihre Familie aus der Armut zu befreien. Sie zögen erst einmal allein los, über gefährliche Landwege, durch die Wüste. Sie überstünden Folter in libyschen Gefängnishöllen und die Schlauchbootfahrt über das Mittelmeer. Die Hälfte der Menschen aus Ihrem Boot ertrinkt, aber Sie schaffen es nach Italien oder Griechenland und von dort sogar nach Deutschland. Sie wissen, dort können Sie nur bleiben, wenn Sie einen Asylantrag stellen, der aber abgelehnt wird, und nach einiger Zeit erfolgt die Aufforderung, zurückzukehren. Das Heimatland nimmt Sie nicht wieder auf, weswegen Sie in ein Lager in einem Staat irgendwo in Afrika gebracht werden, der sich dann um alles Weitere kümmert.

Genau das ist für Migranten in der EU geplant. Fragen Sie mal die Bundesregierung! Die Grünen haben das getan. Die Antwort ist ein schriftliches Schulterzucken. Vieles weiß die Bundesregierung noch nicht, aber mehr glaubt sie nicht sagen zu müssen. Wie sehen die Lager aus? Mit welchen Ländern wird verhandelt? Wie viel Geld soll fließen? Wie lange sollen die Menschen in dem fremden Land bleiben? Was wird aus ihnen, wenn sie weiterhin vom Heimatland abgewiesen werden? Auf all diese Fragen und auf viele mehr kann oder will unsere Regierung nicht antworten.

Die beschriebenen Lager werden in der EU „Return-Hubs“ genannt. Sie sollen erst noch geschaffen werden. Einige Länder, die viel Geld erhalten sollen, sind im Gespräch. Uganda zum Beispiel, Ruanda, vielleicht Ägypten oder Tunesien. Man wird sehen.

Die Wahrheit ist: Wann immer und wo immer diese Lager errichtet werden, sie können nur verhältnismäßig wenige Menschen aufnehmen, schon der Kosten wegen. Selbstredend ist die offizielle Linie, dass die Menschenrechte beachtet werden. Das versichert auch die Bundesregierung. Im Sinne der Idee dieser Lager ist das nicht. Denn es geht um Abschreckung.

Die funktioniert am besten, wenn es sich in der Welt herumspricht, dass die Bedingungen in den Return-Hubs so schlecht sind, sodass möglichst niemand mehr die Flucht nach Europa wagt. Eine Logik, die sich aus europäischer Sicht obendrein als Humanismus verkaufen lässt, ganz nach dem Motto: keine Migration, keine Toten im Mittelmeer – ein gern genutztes Argument.

Das alles ist keine gruselige Science-Fiction, sondern wird bald Realität sein. Es wird in unser aller Namen geschehen, weil eine Mehrheit in den europäischen Ländern das so will. Diese Mehrheit macht legitime Rechte geltend: auf Arbeitsplätze, Wohnungen und Kultur, die sie nicht unbegrenzt teilen will. Sie will nicht der Logik einer Globalisierung folgen, die sie nicht mehr überblickt.

Allerdings scheinen sich diese Mehrheiten zugleich der Einsicht zu verweigern, wie sehr der eigene Wohlstand, die Bequemlichkeit oder der Genuss von eben dieser Globalisierung abhängen. Ob Handy, Kaffee oder Wegwerf-T-Shirts – die meisten haben wenig Probleme damit, Produkte der krassesten Ausbeutung zu konsumieren.

Eine Welt, in der wir weiter auf Kosten anderer leben und in der wir uns diese anderen mehr oder weniger mit Gewalt vom Hals halten, ist nicht realistisch. Denn aus der sogenannten irregulären Migration wird ganz schnell eine illegale – mit der Folge, dass Millionen Menschen sich dann in den europäischen Städten verstecken und uns als rechtlose Arbeitssklaven dienen.

Mit anderen Worten: Eine Welt, in der wir reisen, wohin wir wollen, und aus der wir uns nehmen, was wir wollen, die wir aber aussperren, wenn es uns passt – eine solche Welt gibt es nicht.