Erst beschließt der Bundestag den Tankrabatt. Dann passiert das Gesetz auch den Bundesrat, der dazu zu einer Sondersitzung zusammentrat.
Der Tankrabatt kann zum 1. Mai kommen (Symbolbild).
Von red/dpa
Der Tankrabatt zur Entlastung der Autofahrer bei den hohen Spritpreisen kann zum 1. Mai kommen. Nachdem zuvor der Bundestag dem Gesetzentwurf zugestimmt hatte, passierte dieser auch den Bundesrat.
Die zu einer Sondersitzung zusammengetretene Länderkammer verzichtete darauf, dazu den Vermittlungsausschuss anzurufen. Sie musste dem Gesetzentwurf nicht ausdrücklich zustimmen. Von Anfang Mai bis Ende Juni sollen nun die Steuern auf Diesel und Benzin um je rund 17 Cent brutto pro Liter gesenkt werden.