Freiwillige Musterung

Boris Pistorius kündigt rasche Einigung über den Wehrdienst an

Verteidigungsminister Boris Pistorius rechnet bis Ende der Woche mit einer Einigung über das neue Wehrdienstgesetz. Eine automatische Rückkehr zur Wehrpflicht soll es nicht geben.

Von red/epd

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) rechnet mit einer Einigung der Regierungskoalitionen von Union und SPD über das neue Wehrdienstgesetz bis Ende der Woche. „Ich bin sehr optimistisch, dass wir fertig werden und dass es ein guter Kompromiss wird“, sagte Pistorius am Mittwoch im „Morgenmagazin“ des ZDF. Bis dahin wolle er keine „Wasserstandsmeldungen“ abgeben.

Pistorius erläuterte, dass es keinen Automatismus geben werde, der eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht im Gesetz festschreibt, wenn der angestrebte Aufwuchs der Truppe auf freiwilliger Basis nicht gelingen sollte. Dann müsste der Bundestag entscheiden, dieser habe die Wehrpflicht vor 14 Jahren ausgesetzt. „Das kann er auch nur per Gesetz wieder rückgängig machen“, sagte der Minister.

Union will Vorkehrungen für Dienstpflicht

Pistorius sagte, er verstehe die Sorge nicht, dass Freiwilligkeit nicht zum Ziel führe: „In anderen Ländern gelingt das, nur in Deutschland traut man sich das nicht zu“."

Das von Pistorius vorgelegte Wehrdienstmodernisierungsgesetz sieht vor, zunächst durch einen für alle jungen Männer verpflichtenden Fragebogen und freiwillige Musterung mehr Bundeswehr-Personal zu gewinnen. Die Union fordert Vorkehrungen für eine Dienstpflicht, falls sich zu wenige Freiwillige melden. Sie will junge Männer per Los zur Musterung einladen und notfalls verpflichten. Der Regierungsentwurf sieht hingegen ab 2027 eine verpflichtende Musterung für alle jungen Männer vor, um ein vollständiges Lagebild zu erhalten.