Sven Hornauf

BSW beruft Abgeordneten aus allen Ausschüssen ab

Die BSW-Fraktion hält den Abgeordneten Sven Hornauf in ihren Reihen. Dennoch zeigt die Fraktion eine deutliche Reaktion.

Von red/dpa

Die BSW-Fraktion im Brandenburger Landtag will ihren Abgeordneten Sven Hornauf aus allen Ausschüssen des Landesparlamentes abberufen. „Wir haben entschieden, dass der Abgeordnete Hornauf nicht mehr Mitglied des Innenausschusses ist und auch alle stellvertretenden Ausschussmitgliedschaften nicht mehr ausübt“, sagte der Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen. 

Hornauf bleibt zunächst Teil der BSW-Fraktion. Sein Ausschluss stand zuvor im Raum. Ob dies endgültig vom Tisch ist, blieb unklar. Die Frage, ob es innerhalb der Fraktion Stimmen gab, die den Ausschluss Hornaufs aus der Fraktion forderten, ließ Lüders offen. Das seien Interna. Wer für Hornauf in die Ausschüsse nachrücke, wolle man noch besprechen.

Hornauf sorgt seit langem für Kritik, weil er immer wieder aus der Linie der Koalition ausschert. Auch der große Koalitionspartner SPD forderte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zur Prüfung möglicher Konsequenzen für Hornauf auf. Am vergangenen Mittwoch bekam der Haushaltsentwurf des Innenministeriums keine Mehrheit, weil er sich bei der Abstimmung im Innenausschuss enthielt. Lüder bezeichnete Hornaufs Verhalten als inakzeptabel, die Fraktion teile diese Einschätzung.