Wirtschaftswachstum

Die Suche nach der Zauberformel

Was braucht es für einen echten Aufschwung? DIW-Präsident Marcel Fratzscher macht Vorschläge für mehr Wachstum.

Von Tobias Peter

Helmut Kohl hat im Wahljahr 1990 versprochen, es werde innerhalb kurzer Zeit „blühende Landschaften“ geben – obwohl er den maroden Zustand der DDR-Wirtschaft kannte. Er hatte, wenn man so will, den Mund ziemlich voll genommen.

Friedrich Merz hat vor der Wahl 2025 einen Aufschwung versprochen. Das Ziel: Deutschland müsse wieder zwei Prozent Wirtschaftswachstum pro Jahr erreichen. Das sei „ambitioniert, aber machbar“, sagte er.

Nach zwei Jahren Rezession ist die deutsche Wirtschaft 2025 um magere 0,2 Prozent gewachsen. Für das laufende Jahr trauen rechnen Ökonomen mit etwa einem Prozent – vor allem dank kreditfinanzierter staatlicher Investitionen. Dazu kommt der Zufall, dass mehrere Feiertage aufs Wochenende fallen, so dass es mehr Arbeitstage gibt.

In den Asterix-Comics braut der Druide Miraculix immer einen Zaubertrank, mit dem die Gallier unbesiegbar werden. „Hier, Asterix, ein kleiner Proviant“, sagt Miraculix, als er dem Abenteurer im neuesten Heft vor einer großen Reise ein Fläschchen in die Hand drückt. Doch gibt es auch für den Aufschwung eine Rezeptur? Was kann die Politik leisten, was nicht?

Was der Staat kann – und was nicht

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher hat eine gute und eine schlechte Nachricht. „Die staatlichen Investitionen wirken“, sagt er. Doch der Staat allein könne keinen Aufschwung schaffen. „Es braucht Vertrauen in die Zukunft: seitens der Unternehmen, aber auch der Konsumenten“, betont Fratzscher. Sonst werde zu wenig investiert und der Konsum sei zu schwach.

Es gebe viele Gründe, warum es an Vertrauen fehle, für die niemand in der Regierung etwas könne, sagt der DIW-Präsident. Das beste Beispiel ist die Politik von US-Präsident Donald Trump, der den Europäern gerade mit Zöllen gedroht hat, um seine aggressive Linie im Streit über Grönland zu untermauern. Trump bringt nicht nur die bisherige Weltordnung ins Wanken. Er verursacht auch immer neue Risiken für die Weltwirtschaft.

Es gebe „keinen Zauberstab, mit dem sich alle Probleme in Luft auflösen lassen“, sagt Fratzscher. Aber Politik könne Impulse setzen. Er nennt drei konkrete Punkte. Erstens: Die Regierung müsse alles tun, damit Europa stärker mit einer Stimme spreche und so das eigene Gewicht in der Welt zur Geltung bringen könne. Zweitens: „Deutschland braucht eine große Steuerreform, die Unternehmen, aber auch Menschen mit unteren und mittleren Einkommen entlastet.“ Drittens: „Mit einer mutigen Reform müssen die Kosten des Sozialstaats begrenzt werden.“

Im Kern schlägt Fratzscher einen Mix aus Angebots- und Nachfragepolitik vor. Die von ihm geforderte Steuerreform würde nicht nur durch geringere Kosten die Standortbedingungen verbessern, sondern den Menschen auch mehr Geld für den Konsum lassen.

Dass es ein Problem in Sachen privater Nachfrage gibt, bestätigt auch der Konjunkturforscher Michael Grömling vom Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) in Köln. „Die Menschen geben zu wenig Geld aus“, sagt er. Das sei verständlich, weil das Gefühl von Unsicherheit weit verbreitet sei. Andererseits trage dies auch dazu bei, dass das Land in der Krise bleibe, sagt Grömling. „Das ist ein Teufelskreis.“

Das Problem mit dem Loch in der Kasse

Doch wie ließen die Steuersenkungen sich finanzieren? Springt die Wirtschaft an, käme dadurch Geld in die Kassen – aber eine Lücke bliebe. Grömling pocht auf Ausgabendisziplin des Staates. Fratzscher erklärt, Deutschland besteuere Arbeit ungewöhnlich stark und Vermögen ungewöhnlich gering. „Wer über riesige Vermögen verfügt, muss einen größeren Beitrag leisten“, fordert er.

Ein schwieriges Thema sind die Sozialversicherungsbeiträge. Für die nächsten 10 Jahre wäre es schon ein Erfolg, wenn sie nicht weiter anstiegen, sagt Fratzscher. „Notwendig sind ein höheres Renteneintrittsalter, Eigenbeiträge bei Gesundheit und Pflege, qualifizierte Zuwanderung und eine höhere Frauenerwerbstätigkeit“, fordert er. Dicke Reform-Bretter, an denen die Regierung lange zu bohren hätte – wenn sie sich einig werden sollte.

Auch die Wirtschaft müsse ihre Hausaufgaben machen, sagt Fratzscher. Der Grund für die Krise in der Autoindustrie liege zu 80 Prozent bei den Unternehmen selbst, meint er: „vom Dieselskandal über eine viel zu hohe Abhängigkeit von China bis hin zu einer zu langsamen Transformation hin zu neuen Technologien“.

Neues Vertrauen in die Regierung gebe es vor allem dann, „wenn beide – Union und SPD – zu Reformen bereit sind, bei denen sie sich von bisherigen roten Linien verabschieden“, sagt Fratzscher. Die SPD müsse das bei der Sozialstaatsreform tun, die Union zum Beispiel bei der Besteuerung der besonders Vermögenden.

„Wie bei der Agenda 2010 kann es gut sein, dass die Reformen erst einmal ein paar schmerzhafte Jahre mit sich bringen“, prognostiziert der DIW-Präsident. „Aber dann ginge es wieder bergauf.“

Es klingt nicht unbedingt nach „blühenden Landschaften“. Aber nach einem möglichen Weg.