Pistorius contra Stegner

„Dieser Imperialist im Kreml will nicht verhandeln, er will keinen Frieden“

Boris Pistorius kontert Forderungen nach einem Kurswechsel gegenüber dem russischen Machthaber. Der Verteidigungsminister warnt vor falsch verstandener Friedenssehnsucht.

Von red/dpa

Verteidigungsminister Boris Pistorius hat auf dem SPD-Parteitag Forderungen nach einem Kurswechsel in der Russlandpolitik energisch widersprochen. Die Realität liege auf dem Tisch, sagte Pistorius, der auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin verwies. „Dieser Imperialist im Kreml will nicht verhandeln, er will keinen Frieden“, sagte er. 

„Es geht nicht um Aufrüstung, es geht um Nachholen, überhaupt erst mal auf Augenhöhe anzukommen als Nato“, sagte Pistorius. „Wenn wir uns davor wegducken und in eine zwar verständliche, aber jedenfalls jetzt nicht hilfreiche Friedenssehnsucht flüchten, dann werden wir wertvolle Zeit verlieren. Und Putin, so traurig das ist, versteht nur eine Sprache. Und das ist die der Stärke, nicht der Bedrohung, aber der Stärke.“

Pistorius antwortete auch auf den früheren SPD-Vize Ralf Stegner, der zu den Autoren eines Russland-Manifests gehört und kurz zuvor gesprochen hatte. Stegner wies Kritik zurück und sagte, es gebe Einigkeit im Ziel von mehr Verteidigungsfähigkeit. „Aber wir müssen darüber reden, ob diese wahnsinnige Aufrüstung insgesamt der richtige Weg ist. Wir müssen darüber reden, ob die Wehrpflicht die richtige Antwort ist.“ Die Aufregung zeige, dass die Debatte geführt werden müsse. Die Delegierten spendeten ihm auffällig wenig Applaus.