Geplante Justizreform in Italien
Giorgia Meloni gesteht Niederlage ein
Italiens rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni handelt sich in einer Volksabstimmung über eine Justizreform eine klare Absage ein. Ihre Arbeit will sie dennoch fortsetzen.
Bei einer Volksabstimmung in Italien muss Giorgia Meloni eine Niederlage einstecken.
Von red/dpa
Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat ihre Niederlage in einer Volksabstimmung über eine grundlegende Justizreform eingestanden. In einem Video auf ihrem Instagram-Kanal sagte die rechte Regierungschefin: „Die Italiener haben entschieden. Und wir werden diese Entscheidung respektieren.“
Die Vorsitzende der Rechtspartei Fratelli d’Italia (Brüder Italiens) sprach von einer „verlorenen Chance zur Modernisierung Italiens“. Zugleich bekräftigte sie, die „Arbeit zum Wohl der Nation“ fortsetzen zu wollen. Vor dem Referendum hatte Meloni ausgeschlossen, bei einer Niederlage persönliche Konsequenzen zu ziehen.
Mehr als die Hälfte lehnen das Vorhaben ab
Nach einer neuen Hochrechnung des Fernsehsenders Rai lehnten in der Volksabstimmung 53,6 Prozent der Wähler das Vorhaben ab. Für Melonis Reformpläne waren lediglich 46,4 Prozent. Das Endergebnis wird noch im Laufe des Montags erwartet.
Anderthalb Jahre vor der nächsten regulären Parlamentswahl bedeutet das klare Nein für Meloni eine schwere Niederlage. In allen Umfragen liegt sie mit den Fratelli jedoch weit vor allen anderen Parteien.