Nach Hakenkreuzskandal

Hier stimmt Daniel Born wieder ab

Nach dem Eklat um sein Hakenkreuz auf dem Stimmzettel durfte Daniel Born erneut über den Oberrheinrat abstimmen – diesmal ohne Zwischenfall. Wie lief die Wahl für die AfD-Kandidaten?

Von red/dpa

Damals kochte er vor Wut beim Ausfüllen des Stimmzettels, diesmal wirkte er gelöst und gelassen: Der Abgeordnete Daniel Born hat im Landtag erneut an der Wahl von AfD-Vertretern in den Oberrheinrat teilgenommen - der letzte Wahlgang vor knapp vier Monaten endete seinetwegen mit einem Hakenkreuz auf einem Stimmzettel - und einem handfesten Parlamentsskandal. 

Es war der Moment, der Borns ganze Karriere ruinierte: Ende Juli kritzelte er bei der geheimen Wahl ein Hakenkreuz auf seinen Stimmzettel - nach eigenen Angaben aus Frust und Wut auf die AfD. Als der Vorfall bekannt wurde, sorgte er landesweit für Empörung. Born räumte die Tat ein und sprach von einer „Kurzschlussreaktion“ und einem „schwerwiegenden Fehler“. Er trat als Landtagsvizepräsident zurück, verließ die SPD-Fraktion, legte seine Parteiämter nieder und verzichtete auf seine erneute Landtagskandidatur. 

Born darf nochmal ein Kreuz machen

Bis zum Ende der Legislaturperiode sitzt der 50-jährige Jurist aber als fraktionsloser Abgeordneter weiterhin im Landtag. Und so durfte er am Donnerstag erneut sein Kreuz machen - wieder bei der Wahl von AfD-Politikern in den Oberrheinrat. Gut gelaunt zeigte sich Born mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) an der Urne. Zum elften Mal stellte die AfD Wahlvorschläge auf - und zum elften Mal lehnten die anderen Fraktionen diese ab. Auch Born dürfte gegen die AfD-Kandidaten gestimmt haben - diesmal höchstwahrscheinlich mit ganz normalen Kreuz. 

AfD scheitert erneut bei Wahlen

Die AfD scheiterte am Donnerstag nicht nur wiederholt bei dem Versuch, sich in den Oberrheinrat entsenden zu lassen, sondern auch bei der Wahl von Vertretern ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung. Nach Angaben des Landtags war es bereits der 15. Versuch der Fraktion in der laufenden Legislaturperiode. 

Ziel ist die Überparteilichkeit

Die Landeszentrale für politische Bildung ist eine Anstalt öffentlichen Rechts und beim Landtag angesiedelt. Das Kuratorium soll ihre Überparteilichkeit sichern. Es tagt mehrfach im Jahr und besteht aus zwei Dutzend Mitgliedern, mehrheitlich aus dem Landtag. Die Fraktionen sind entsprechend ihrer Stärke im Kuratorium vertreten. Demnach stünden der AfD-Fraktion zwei Sitze zu. Die AfD-Fraktion hatte bereits vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes gegen die wiederholte Ablehnung ihrer Kandidaten geklagt, blieb damit jedoch erfolglos.

Der Oberrheinrat versteht sich als trinationales Parlament für die Oberrheinregion. In dem Gremium sitzen Vertreterinnen und Vertreter aus Deutschland, Frankreich und der Schweiz. Der Rat tagt zweimal pro Jahr und erarbeitet Resolutionen zu grenzüberschreitenden Themen.