Investitionen sind richtig

SPD: Infrastrukturprojekte kommen auch Betrieben zugute.

(cs). Edgar Schäf sprach der Stadtverwaltung seinen Dank dafür aus, dass sie im Coronajahr die Hilfsmittel von Bund und Land rechtzeitig abgerufen hat. „Ohne diese Beiträge zum Haushalt sähe es wohl rabenschwarz aus“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende. Zudem stellten die Coronaverordnungen und deren Umsetzung die Verwaltung immer noch vor besondere Herausforderungen. Für Schäf ist 2021 noch mit vielen Fragezeichen versehen. Neben der Bewältigung der Pandemieauswirkungen stehe man auch vor dem Transformationsprozess zu einer klimaneutralen Gesellschaft.

„Das deutlich höhere Investitionsvolumen für 2021 begrüßt die SPD-Fraktion ausdrücklich“, sagte Schäf. Man halte es für klug, die Infrastruktur zu erhalten beziehungsweis sogar noch zu verbessern. Die Investitionen könnten den örtlichen Unternehmen mit Aufträgen helfen, so als Konjunkturprogramm wirken und kämen über Steuern wieder der Stadt zugute. Bedauerlich sei es dagegen, dass der Ressourcenverbrauch nicht ausgeglichen werden könne. „Wir werden also an Substanz verlieren, und das ist natürlich nicht gesund“, so Edgar Schäf. Dies dürfe kein Dauerzustand werden, dennoch sollten Kürzungen bei den städtischen Angeboten so weit wie möglich vermieden werden. Der Fraktionschef freute sich, dass nun die RÜB-Sanierung mit Pumpwerk als innerörtliche Hochwasserschutzmaßnahme realisiert werden kann. Selbes gilt für den Neubau der Turnhalle. Neben den Geldern für die fortlaufenden Schulsanierungen sei im Haushalt auch die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs (HLF) eingeplant.

Der Fraktionschef betonte erneut, wie wichtig es der SPD sei, das Thema sozialer Wohnungsbau mit Nachdruck zu verfolgen. Das Projekt mit der Kreisbau und rund 50 Wohneinheiten sei hier ein guter Ansatz. „Auch die Ausweisung von weiteren Siedlungsflächen und Baugebieten auf der Murrhardter Gemarkung darf nicht zurückgefahren werden.“ Schäfs Bilanz mit Blick auf den Haushalt: „Ob Feuerwehrfahrzeug, Breitbandausbau oder sonstige Vorhaben – alles steht für eine umsichtige, aber auch effiziente Verwendung der knappen Mittel.“ Wichtig sei, dass sich „unsere schöne Stadt weiterentwickelt“. Für die erforderlichen Maßnahmen habe die Verwaltung die volle Unterstützung der Fraktion.

Die aktuelle Lage durch Corona ordnete er als historische Herausforderung ein. Letztlich zeige die Krise auch, wie fragil und zerbrechlich unsere Welt sei. „Dessen sollten wir uns immer bewusst sein.“