Kleinpartei bei der Landtagswahl

Klimaliste will Baden-Württemberg ökologisch neu ausrichten

Klimaschutz ist für viele Wähler ein zentrales Thema – die Klimaliste Baden-Württemberg setzt genau darauf. Kann die Partei bei der Landtagswahl ihr bisher bestes Ergebnis übertreffen?

Von Janina Link

Für die Klimaliste Baden-Württemberg steht eine politische Frage im Mittelpunkt: Wie lässt sich der Klimawandel wirksam begrenzen? Mit diesem Fokus tritt die Kleinpartei auch bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg an.

Die Klimaliste Baden-Württemberg entstand im Jahr 2020. Zwei Jahre später schloss sie sich der neu gegründeten Bundespartei Klimaliste Deutschland an und bildet seither deren Landesverband in Baden-Württemberg. Mit rund 50 Mitgliedern zählt sie derzeit zu den kleineren politischen Organisationen im Land. Bei der Landtagswahl 2021 erreichte die Klimaliste Baden-Württemberg rund 0,9 Prozent der Stimmen – etwa 42.000 Wählerinnen und Wähler unterstützten damals die Partei, was ihr bislang bestes Ergebnis bei Landtagswahlen darstellt.

Wirtschaft im Einklang mit ökologischen Grenzen

Inhaltlich konzentriert sich die Klimaliste vor allem auf Maßnahmen gegen den Klimawandel. Ein zentrales Ziel ist es, die globale Erwärmung möglichst auf unter 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Nach Ansicht der Partei steht die Klimakrise in engem Zusammenhang mit weiteren Problemen wie Artensterben, Umweltverschmutzung und sozialer Ungleichheit. Deshalb fordert die Partei langfristig eine stärker gemeinwohlorientierte Wirtschaft, die ökologische Grenzen anerkennt.

Der Landesverband Baden-Württemberg wird von Johanna Legnar, Patrick Bernhagen und Martin Ruff geführt. Für die kommende Landtagswahl stellt die Partei eine Landesliste mit 23 Kandidierenden auf. Nach eigenen Angaben versteht sich die Klimaliste nicht als direkte Abspaltung der Klimabewegung Fridays for Future, greift jedoch viele Themen auf, die durch diese Bewegung verstärkt in die öffentliche Diskussion gelangt sind. Im politischen Spektrum sieht sich die Partei teilweise als Ergänzung zu den Bündnis 90/Die Grünen, deren Klimapolitik aus ihrer Sicht nicht weit genug geht.

Klimaliste plant Klimageld für finanziellen Ausgleich

Im Zentrum ihres Wahlprogramms steht das Ziel, Baden-Württemberg bis zum Jahr 2035 klimaneutral zu machen. Um dieses Ziel zu erreichen, fordert die Partei unter anderem einen höheren Preis für den Ausstoß von Treibhausgasen, der sich an den tatsächlichen Umweltfolgen orientieren soll. Gleichzeitig betont sie, dass Menschen mit geringem Einkommen durch solche Maßnahmen nicht zusätzlich belastet werden sollen. Vorgesehen ist deshalb ein sogenanntes Klimageld, das mögliche finanzielle Mehrbelastungen ausgleichen soll.

Darüber hinaus spricht sich die Klimaliste für einen schnellen Ausbau erneuerbarer Energien aus. Windkraft, Photovoltaik und Solarthermie sollen nach ihren Vorstellungen deutlich stärker ausgebaut werden, ebenso die dazugehörigen Stromnetze und Speichertechnologien. Auch im Gebäudebereich sieht die Partei Handlungsbedarf: Bestehende Gebäude sollen verstärkt saniert und umgenutzt werden, während bei neuen Bauprojekten die entstehenden Treibhausgasemissionen stärker berücksichtigt werden sollen.

30-Minuten-Takt im Nahverkehr?

Ein weiterer Partei-Schwerpunkt liegt bei der Verkehrspolitik. Die Klimaliste fordert eine deutliche Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs mit einem dichteren Bus- und Bahnangebot. Vorgesehen ist unter anderem ein 30-Minuten-Takt im Nahverkehr, um insbesondere in ländlichen Regionen eine klimafreundliche und bezahlbare Alternative zum Auto zu schaffen.

Ob es der Kleinpartei gelingt, bei der kommenden Landtagswahl an ihr bisher bestes Ergebnis anzuknüpfen oder darüber hinauszugehen, wird sich am Wahltag zeigen.