Kommentar: Verzicht wäre vorbildlich

Von Armin Käfer

Stuttgart - Volksvertreter werden vom Volk bezahlt. Anders als im Falle gewöhnlicher Arbeitgeber bleibt dem Volk aber ein Mitspracherecht versagt, wenn es um die Höhe der Bezüge seiner Vertreter geht. Sonst würde wohl nichts aus dem Plan des Bundestags, seinen Abgeordneten zum 1. Juli einen Aufschlag von 606 Euro und danach ein monatliches Salär von 11 833 Euro zu gewähren. Das Salär heißt Diät, aber nach Diät klingt es nicht, wovon hier die Rede ist.

Seit 2014 steigen die Diäten automatisch wie die Löhne im Durchschnitt. Von automatischen Lohnzuschlägen können andere Arbeitnehmer aber nur träumen. Sie müssen oft streiken, wenn sie mehr Geld wollen. Viele bangen gerade um ihre Jobs. Deutschland geht es wirtschaftlich schlecht. Von Wachstum keine Spur. Die Politik redet vom Sparen – nimmt sich selbst aber aus. Das ist Wasser auf die Mühlen jener, die sich damit hervortun, die Demokratie zu verunglimpfen.

Volksvertreter verdienen es, entsprechend ihrem Rang in der Verfassung bezahlt zu werden. Eine Diäten-Automatik, die sich am Lohnindex orientiert, ist allemal besser, als wenn die Abgeordneten regelmäßig selbst darüber befinden, wie viel sie sich künftig mehr gönnen wollen. Doch was spräche eigentlich dagegen, in schwierigen Zeiten auch einmal auf das automatische Diätenwachstum zu verzichten? Ein solcher Verzicht seiner Vertreter könnte das Volk als wegweisende Geste verstehen.