Nato-Gipfel

Merz ruft Trump zu schärferen Sanktionen gegen Russland auf

Kanzler Merz kommt am Rande des Nato-Gipfels in Den Haag zu einem weiteren Gespräch mit dem US-Präsidenten zusammen. Wieder geht es um die Ukraine. Stimmt Trump härteren Sanktionen zu?

Von red/dpa

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat US-Präsident Donald Trump bei einem Treffen am Rande des Nato-Gipfels erneut zu schärferen Sanktionen gegen Russland aufgerufen. „Es wird keine militärische Lösung dieses Konfliktes geben. Wir müssen den wirtschaftlichen Druck auf Moskau erhöhen“, sagte er zum Abschluss des Nato-Gipfels in Den Haag vor Journalisten.

Er habe Trump bei dem Gespräch angesichts der Lage in der Ukraine „unseren dringenden Wunsch vorgetragen, doch jetzt auch auf amerikanischer Seite zu weiteren Sanktionen gegenüber Russland zu kommen“, erklärte der Kanzler. Die Europäische Union (EU) werde ihr 18. Sanktionspaket gegen Russland auf dem am Donnerstag beginnenden Gipfel in Brüssel endgültig auf den Weg bringen. „Aber das alleine wird nicht reichen. Wir brauchen hier auch eine stärkere Beteiligung der Vereinigten Staaten von Amerika an solchen Sanktionen.“

Merz an Trump: Im US-Senat geplante Sanktionen in Kraft setzen

Der Kanzler sagte, ein entsprechendes Sanktionspaket werde im US-Senat möglicherweise in den nächsten Tagen zur Abstimmung stehen. Er habe Trump ermutigt, dieses Paket in Kraft zu setzen, „damit auch Amerika hier noch einmal einen höheren Druck ausübt auf Moskau, damit Moskau an den Verhandlungstisch zurückkehrt“.

Außerdem hat Merz zum Abschluss des Nato-Gipfels Russland vor einem Angriff auf Nato-Mitgliedsstaaten gewarnt: „Es soll bitte niemand wagen, die Nato anzugreifen, und zwar an keiner Stelle.“ Russland sei nicht stark genug, die Nato als Ganzes anzugreifen, „aber wir wissen eben nicht, ob sie unsere Verteidigungsbereitschaft nicht eines Tages testen werden“, fügte Merz hinzu.