Leipzig

Dobrindt schickt ersten Abschiebeflug nach Afghanistan

Vor knapp einem Jahr wurden zum letzten Mal afghanische Straftäter abgeschoben. Ein weiterer Flug steht möglicherweise unmittelbar bevor.

Von red/dpa

Zum zweiten Mal seit der Machtübernahme der Taliban könnten afghanische Straftäter aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben werden. Auf dem Flughafen in Leipzig steht nach unbestätigten Medienberichten eine Maschine der Qatar Airways dafür bereit. Nach Angaben eines dpa-Fotografen wurden Passagiere mit mehreren Bussen dorthin gebracht. Kurz vor 7.00 Uhr am Morgen stiegen die ersten ein, mindestens einer davon trug demnach eine Fußfessel.

Bei den von Leipzig aus abgeschobenen 81 Afghanen handelt es sich nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt um „schwere und schwerste Straftäter“. Das sagte der CSU-Politiker im ARD-„Morgenmagazin“. Für solche Abschiebungen gebe es „ein ganz berechtigtes Interesse der Bürgerinnen und Bürger.“ Die Rückführung kam seinen Angaben zufolge mit Hilfe des Golfemirats Katar und über „technische Kontakte“ mit Afghanistan zustande. Der Flug geht demnach direkt nach Afghanistan.

Dobrindt bekräftigte, dass aus seiner Sicht Gespräche mit den Taliban nötig sind: „Wenn man auch daran denkt, dass wir in der Zukunft weiterhin Abschiebungen nach Afghanistan ermöglichen wollen, dann muss man eben auch diese Kontakte haben, muss man diese Gespräche führen. Das ist unterhalb der diplomatischen Beziehungen, aber diese Gespräche werden geführt werden müssen“, sagte er.

Katar hatte bereits in der Vergangenheit vermittelt

Ende August vergangenen Jahres waren zum letzten Mal afghanische Straftäter abgeschoben worden - mit Hilfe des Golfemirats Katar wurden 28 Männer ebenfalls von Leipzig aus in ihr Herkunftsland zurückgebracht. Katar hatte bereits in der Vergangenheit zwischen dem Westen und den Taliban vermittelt. 

Nach Gewalttaten in Mannheim und Solingen hatte die Ampel-Regierung im vergangenen Sommer angekündigt, Abschiebungen auch nach Afghanistan wieder möglich zu machen. Es blieb bei dem einen Flug. Nach der Neuwahl in diesem Jahr und wenige Wochen vor dem Antritt der neuen Regierung versprach der heutige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) bei „Bild“ auf Nachfrage regelmäßige Abschiebeflüge nach Afghanistan und Syrien. Darauf könnten sich die Deutschen verlassen. Das werde man „dauerhaft und in wesentlich größeren Bereichen auch hinbekommen“.