Mit der Personalauswahl für die Reformkommission zur Rente legt Schwarz-Rot ein gutes Fundament. Richtig spannend wird es aber erst später, kommentiert Rainer Pörtner.
Frank-Jürgen Weise, langjähriger Chef der Bundesagentur für Arbeit, wird Co-Vorsitzender der Rentenkommission.
Von Rainer Pörtner
Die Spitze jener Kommission, die nun eine Reform unseres maladen Rentensystems erarbeiten soll, gibt Anlass zu Hoffnung: Es sind ein 74-jähriger Ruheständler und eine 49-jährige Professorin, ein Praktiker großer Verwaltungsreformen und eine anerkannte Kennerin des Sozialrechts. Frank-Jürgen Weise, ehemals Chef der Bundesagentur für Arbeit, und Constanze Janda, Wissenschaftlerin an der Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer, leiten die insgesamt dreizehnköpfige Kommission. Sie sind eine gute Wahl für eine maximal herausfordernde Aufgabe.
„Wir brauchen ein ganz neues System“
„Es wird nicht reichen, nur an zwei Schräubchen zu drehen, sondern wir brauchen ein ganz neues System“, hat Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) der Kommission mit auf den Weg gegeben, die bereits in einem halben Jahr Ergebnisse liefern soll. Der Arbeitsauftrag durch die Bundesregierung ist also umfassend und nicht schon durch Einzelvorgaben in eine bestimmte Richtung gedreht. Auch das ist gut. Nur so kann die Kommission ein tragfähiges Modell entwickeln, wie die drei Säulen unserer Altersversorgung aufgestellt werden sollen: gesetzliche Rente, betriebliche Rente und private Vorsorge.
Noch wichtiger als die Vorschläge der Kommission wird allerdings die Bereitschaft von Union und SPD sein, diese umzusetzen. Das braucht deutlich mehr Mut, als die schwarz-rote Regierungskoalition bisher gezeigt hat. Denn eine gute, zukunftsträchtige Reform wird vielen weh tun müssen.