Truppenstationierung

Nato rätselt über Trumps Absichten

Erst Truppenabzug, dann Truppenverstärkung – die Pläne der USA in Europa sind Thema beim Treffen der Nato-Außenminister. Großen Ärger gibt es auch beim Thema Iran.

Von Knut Krohn

Donald Trump stellt die Nato-Partner erneut vor Rätsel. Verfolgt der US-Präsident eine militärische Strategie? Will er das Bündnis angesichts der russischen Aggression an der Ostflanke sogar stärken? Oder agiert er schlicht nach dem Motto von Belohnung und Bestrafung? Grund für diese Fragen ist eine kryptische Social-Media-Nachricht des Präsidenten unmittelbar vor einem Treffen der Nato-Außenminister in der schwedischen Hafenstadt Helsingborg. Darin erklärte er, dass die USA zusätzlich 5000 US-Soldaten nach Polen schicken.

Als Erster äußerte sich am Freitag Nato-Generalsekretär Mark Rutte, der die Ratlosigkeit der Bündnispartner erahnte. Der Niederländer, der sich eines guten Drahtes nach Washington rühmt, zeigte sich positiv überrascht. Zugleich warnte er davor, den Schritt als Trendwende zu interpretieren. „Selbstverständlich begrüße ich die Ankündigung sehr“, sagte Rutte in Helsingborg, äußerte dann aber verklausuliert sein Misstrauen gegenüber dem Präsidenten in Washington. Man müsse sich im Klaren darüber sein, dass der zuletzt eingeschlagene Kurs innerhalb des Bündnisses fortgesetzt werden müsse. Dieser habe zum Ziel, die Abhängigkeit von den USA zu verringern.

„Ständig neu prüfen, wo wir Truppen stationieren“

US-Außenminister Marco Rubio versuchte bei dem Treffen in Helsingborg, die erratisch erscheinenden Ankündigungen seines Dienstherrn zu erklären. Er widersprach der Auffassung, seine Regierung setze die Stationierung von US-Truppen als Druckmittel gegenüber den Nato-Verbündeten ein. „Das ist keine Bestrafung, sondern einfach ein fortlaufender Prozess“, betonte er. Die USA hätten „globale Verpflichtungen“, die erforderten, „dass wir ständig neu prüfen, wo wir Truppen stationieren.“

Auch der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) versuchte am Rande des Treffens die Wogen zu glätten. „Es ist immer klar gewesen, dass die USA auch gewisse Verschiebungen vornehmen würden“, sagte er. „Was wir jetzt hören, das irritiert uns überhaupt nicht“, betonte der Außenminister. Alle Gespräche deuteten darauf hin, dass die US-Truppenverlegungen „in einer sehr abgestimmten Art und Weise“ geschähen.

„Unberechenbar und unlogisch“

In Deutschland wird das Tun Trumps allerdings auch anders interpretiert. Vor rund drei Wochen hatte der US-Präsident angekündigt, 5000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Dieser Nachricht vorausgegangen war eine herbe Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz am US-Vorgehen im Iran. Auch stoppte Washington daraufhin die geplante Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern in Deutschland. Für zusätzliche Verwirrung sorgte dann die Ankündigung hochrangiger US-Militärvertreter, dass die USA die geplante Entsendung einer Kampfbrigade von mehr als 4 000 US-Soldaten nach Polen gestoppt hätten. In Warschau, das als Vorzeige-Partner der USA gilt, löste das größte Bestürzung aus. Nun aber gilt plötzlich das Gegenteil und es sollen 5000 Mann zusätzlich nach Polen verlegt werden. Trump lobte in besagtem Social-Media-Tweet sein gutes Verhältnis zum polnischen rechtskonservativen Präsidenten Karol Nawrocki.

Für die liberale polnische Zeitung „Gazeta Wyborcza“ ist dieses Hin und Her ein Beweis, „wie unberechenbar und unlogisch“ die USA agierten. Und trotz der Ankündigung, nun doch Truppen nach Polen zu verlegen, sei das „Signal an die Welt“ sehr deutlich: „Dass die USA selbst angesichts einer wachsenden Bedrohung ihren treuesten Verbündeten schutzlos zurücklassen.“

US-Außenminister Rubio versicherte bei dem Treffen zwar, dass Donald Trump gegenüber seinen Nato-Partnern nicht mit Druck und Drohungen arbeite, schob dann nichtsdestotrotz beim Thema Iran eine deutliche Warnung hinterher. Der transatlantische Streit über den Krieg in der Region werde Thema beim nächsten Nato-Gipfel der Staats- und Regierungschefs im Juli.

„Wo immer wir helfen können, werden wir da sein“

Die Enttäuschung des US-Präsidenten über einige der Verbündeten und deren Reaktion auf die Operationen im Nahen Osten sei gut dokumentiert, sagte Rubio am Freitag. Als einen Grund für die Verärgerung von Trump nannte Rubio die Weigerung von Ländern wie Spanien und Italien, die Nutzung von Stützpunkten für den Krieg gegen den Iran zuzulassen.

Auch in diesem Fall versuchte sich Nato-Generalsekretär Rutte am Freitag als Vermittler. Er schließe eine Bündnis-Unterstützung des geplanten Militäreinsatzes zur Sicherung der Schifffahrt durch die Straße von Hormus nicht aus. „Wo immer wir helfen können, werden wir da sein“, sagte der Niederländer. Er beließ es aber bei dieser wachsweichen Ankündigung. Welche Rolle die Nato bei einem möglichen Einsatz spielen könnte, sagte Rutte nicht.