Neue Hoffnung für Gaza

Trumps Plan zur Beendigung des Kriegs in Nahost könnte aufgehen. Doch viele Fragen sind noch offen.

Von Eidos Import

Donald Trump hat sich dazu durchgerungen, Druck auf Israel zu machen und die islamischen Staaten des Nahen Ostens mit ins Boot zu holen. Deshalb könnte sein Plan den Gaza-Krieg tatsächlich beenden. Das wäre auch schon vor einem Jahr möglich gewesen, doch Washington rückte von seiner bedingungslosen Unterstützung für Netanjahu erst ab, als die politischen Kosten für die USA im Nahen Osten zu hoch wurden. Das lange Zögern Amerikas hat zehntausende Menschen das Leben gekostet.

Mit gewohntem Bombast sagte Trump, die Vorlage seines Plans markiere „einen der vielleicht größten Tage in der Geschichte der Zivilisation“. Auch ohne Übertreibung ist die Initiative eine wichtige Wegmarke: der erste ernsthafte Versuch der USA, den Gaza-Krieg zu beenden. Anders als andere, eher improvisierte Vorstöße des Präsidenten wurde der Gaza-Plan sorgfältig vorbereitet. Zuerst sprach Trump mit den islamischen Staaten, dann mit Israels Premier Netanjahu.

Das ist bemerkenswert, weil sich Trump und sein Vorgänger Joe Biden in den Gaza-Verhandlungen lange darauf beschränkten, israelische Maximalforderungen zu übernehmen. So zertrümmerten sie Stück für Stück den Ruf der USA als Nahost-Ordnungsmacht, die widerstrebende Interessen in der Region unter einen Hut bringen kann. In dem sicheren Gefühl, auf die USA immer zählen zu können, ließ Netanjahu sogar den amerikanischen Verbündeten und Gaza-Vermittler Katar angreifen.

Das war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte: Die arabischen Staaten signalisierten den Amerikanern, dass sie nicht mehr an die jahrzehntealte Verbundenheit mit den USA glaubten. Saudi-Arabiens Regierung schloss ein Verteidigungsbündnis mit Pakistan ab, der einzigen islamischen Atommacht, weil sie Trump nicht mehr über den Weg traute.

Nur die USA als wichtigster Waffenlieferant und finanzieller Unterstützer Israels haben die Macht, Netanjahu zu Kompromissen zu bewegen. Das hat Trump jetzt getan. Er verlangt der Hamas zwar mehr ab als Israel, auch bleibt sein Plan in vielen Punkten vage. Doch sein Vorschlag könnte der Anfang vom Ende des Krieges sein.

Das gilt allerdings nur für den Fall, dass Trump nach dem „größten Tag der Zivilisation“ am Ball bleibt. Die vielen Unklarheiten im 20-Punkte-Plan könnten zu neuen Konfliktherden werden, wenn die USA in den kommenden Monaten das Interesse an dem Thema verlieren – und das ist bei ihrem sprunghaften Präsidenten nach der bisherigen Erfahrung fast zu erwarten. Ohne ständigen Druck aus Washington werden beide Konfliktparteien versuchen, mehr für sich selbst herauszuholen.

Sollte die Hamas dem Plan zustimmen, steht schon bald der erste große Belastungstest bevor. Die Terrorgruppe soll laut Trump innerhalb von drei Tagen alle Geiseln freilassen – und damit ihr wichtigstes Druckmittel in fast zwei Jahren Krieg aus der Hand geben. Die Hamas wollte das bisher vermeiden, weil sie befürchtete, dass Israel den Krieg noch rücksichtsloser führen wird, wenn die Armee beim Vormarsch nicht mehr auf mögliche Verstecke der Geiseln achten muss. Wird Trump den israelischen Partner stoppen, wenn dieser mit einem Vorwand den Krieg neu beginnt, sobald die Geiseln frei sind?

Selbst wenn alles so läuft, wie Trump sich das vorstellt, bleibt der Grundkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern ungelöst. Der Plan erwähnt zwar die Möglichkeit eines künftigen palästinensischen Staates, sieht aber keinen verbindlichen Zeitplan vor. Israels Regierung lehnt einen Palästinenserstaat nach wie vor ab. Mit viel Glück könnte Trumps Plan den Gaza-Krieg beenden – aber ein Frieden wird es noch nicht sein.