Taskforce der Deutschen Bahn

Nur kalten Kaffee aufgewärmt?

Die Vorschläge für zuverlässigeren Schienenverkehr enttäuschen Experten. Ein Insider sagt: Vieles hat schon eine Fachkommission von Ex-Minister Wissing vorgeschlagen.

Von Thomas Wüpper

Es sollte ein großer Wurf werden. Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) berief vorigen November eine Taskforce, in der unter Leitung seines Staatsministers Ulrich Lange (CSU) Branchenvertreter gute und schnell umsetzbare Vorschläge für zuverlässigeren Schienenverkehr erarbeiten sollten. Denn mit nur noch 60 Prozent der ICE-Flotte der Deutschen Bahn AG fahren halbwegs pünktlich, ein Tiefpunkt auch im internationalen Vergleich – und Besserung ist nicht in Sicht.

An der Misere wird sich nach Einschätzung vieler Experten kurz- und mittelfristig wenig ändern, solange das lange vernachlässigte bundeseigene Schienennetz nicht nachhaltig saniert und erweitert ist, was dreistellige Milliardenbeträge erfordert. Die 22 Vorschläge der Taskforce, die Schnieder nun präsentierte, sollen zumindest dafür sorgen, dass der Bahnbetrieb nicht noch unzuverlässiger wird. Damit Fahrgäste rasch Verbesserungen spürten, so der Minister, komme es jetzt „auf die entschlossene Umsetzung an“.

Es fehlt an überzeugenden Ergebnissen

Genau daran jedoch Mangel es seit Jahren, wie die immer größeren Verspätungen und Zugausfälle zeigen. An Ideen, Vorbildern und Gremien für eine bessere Bahn fehlt es nicht, aber an Taten und überzeugenden Ergebnissen. Auch die Empfehlungen der Taskforce seien nicht neue und „weitgehend aus dem Papier der letzten Beschleunigungskommission Schiene von Ex-Minister Volker Wissing abgeschrieben“, sagt ein bestens informierter Brancheninsider, der anonym bleiben will, unserer Redaktion. Bereits vor fast vier Jahren hatten 25 Bahnexperten in der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) mehr als 70 Vorschläge erarbeitet, von denen bis voriges Jahr nach Ministeriumsangaben bereits zwei Drittel teilweise oder ganz umgesetzt wurden.

Die Hauptprobleme bleiben

Doch die Hauptprobleme bestehen weiter. Allen voran: die durch den erfreulich gewachsenen Schienenverkehr zunehmend überlastete Infrastruktur besonders in den Bahnknoten. Schon die BKS forderte deren vordringlichen Ausbau, der viel Geld und Zeit kostet. Die Taskforce schlägt nun „Joker-Gleise“ vor, die für verspätete Züge freigehalten werden sollen. Allerdings fehlt ohne Ausbau genau dafür in den meisten großen Hauptbahnhöfen wie Berlin, Hamburg oder Köln schon jetzt der Platz.

Die Deutsche Bahn AG setzt auf Vorfahrt für ihre oft verspäteten Fernzüge und würde dafür gerne den Regional- und Pendlerverkehr ausdünnen, was in der Taskforce und bei den verantwortlichen Verkehrsverbünden der Länder auf heftigen Widerstand stieß. Nun steht im Abschlussbericht, dass die Ausdünnung von Fahrplänen nur „Ultima Ratio“ sein soll, also letztes Mittel, um die Betriebsprobleme zu lindern. Der Streitpunkt bleibt damit offen.

Die Verspätungen sollen auch mit mehr Pufferzeiten im Fahrplan verringert werden. Die offizielle Abfahrzeit soll eine Minute vor dem tatsächlichen Start liegen, damit auch der Ein- und Ausstieg am Bahnsteig beschleunigt werden.

Auch nichts Neues, so der Insider: Schon die BKS habe mehr Resilienz und Pufferzeiten im System gefordert, die „Pufferminute“ sei deshalb schon längst bei der Netzagentur für den Fahrplan 2027 beantragt.

Bereits die Wissing-Kommission schlug zudem mehr als 350 kleine und mittlere Maßnahmen vor, um Engpässe zu beseitigen und die vorhandene Infrastruktur effizienter zu nutzen.

Nicht selten reicht dafür der Wiedereinbau einiger Weichen, die in den letzten Jahrzehnten unbedacht herausgerissen wurden. „Hier hätte die Taskforce echten Mehrwert bieten und das von Infra-Go-Vorstand gestoppte KMM-Programm wiederbeleben können“, sagt ein Brancheninsider.

„Eine Menge alter Pläne“

Stattdessen werde nur der richtige BKS-Vorschlag wiederholt, das für zuverlässigeren Schienenverkehr die Betriebssteuerung verbessert werden müsse. Stichworte: bessere Abstimmungsprozesse zwischen den Akteuren, klarere Verantwortlichkeiten und engere Zusammenarbeit im System Bahn. Auch hier werde „überhaupt kein neuer Reformansatz entwickelt“, so der Kritiker. Ebenso habe die Taskforce bei den wichtigen Themen Baustellen-Management und Digitalisierung die bereits vorliegenden BKS-Vorschläge „in vielen Punkten nicht weiterentwickelt, sondern praktisch abgeschrieben und 1:1 wiederholt“.

Matthias Gastel sieht das ähnlich. Der Bericht der Taskforce sei „zum großen Teil eine Mischung aus Prüfaufträgen, nicht finanzierten Versprechen und einer Menge alter Pläne“, sagt der Bahnexperte der Grünen im Bundestag. Schnieder verwalte „die Ohnmacht bei der Schiene“. Der Bericht enthalte unzählige Prüf- und Arbeitsaufträge an die DB Infra-Go. Aber unklar bleibe, wie das Infrastruktur-Unternehmen diese Aufträge finanzieren soll, ohne dass die Trassenpreise weiter ansteigen: „Weniger Prüfen und mehr gesichert finanzieren, das wäre hier der bessere Weg.“