Seltene Erden

Rechnungshof kritisiert fehlende EU-Rohstoffstrategie

Europa will unabhängiger von Rohstofflieferanten wie China werden. Die Luxemburger Prüfer attestieren der EU auf diesem Weg aber Ambitionslosigkeit und unklare Ziele.

Von Knut Krohn

Wenn China will, stehen in Europas Fabriken die Räder still. Peking beherrscht den Weltmarkt für seltene Rohstoffe wie Lithium, Kobalt oder bestimmte Erze, die etwa für den Bau von Computerchips wichtig sind. Die finden sich inzwischen in fast allen elektronischen Geräten, von der Kaffeemaschine über Smartphones bis hin zu Windkraftanlagen und Autos.

Längst hat die EU erkannt, wie gefährlich die übergroße Abhängigkeit von China und wenigen anderen Ländern in diesem Zukunftsbereich ist. Um sich von bisweilen zweifelhaften Partnern unabhängiger zu machen, wurde deshalb die europäische Rohstoffstrategie (Critical Raw Materials Act) ausgearbeitet. Konkret sollen in den kommenden Jahren die Lieferketten diversifiziert, eigene Vorkommen erkundet und das Recycling ausgebaut werden.

Ehrgeizige Rohstoffstrategie der EU

Im März 2023 wurde die ehrgeizige, mit vielen Millionen Euro unterfütterte Strategie von der EU-Kommission verkündet und die Umsetzung in die Wege geleitet. Nun haben die Prüfer des Europäischen Rechnungshofes nachgesehen, was aus den vollmundigen Ankündigungen in Brüssel tatsächlich geworden ist – und das Ergebnis ihres am Montag vorgestellten Berichtes ist niederschmetternd. In ihrem 79-seitigen Papier mit dem Titel „Keine solide Strategie vorhanden“ stellen sie fest, dass die bisherigen Schritte der EU zur Diversifizierung der Einfuhren „nicht zu greifbaren Ergebnissen“ geführt hätten, „Engpässe hemmten die heimische Produktion, und das Recycling stecke noch in den Kinderschuhen“. Angesichts ihrer Beobachtungen halten es „die Prüfer für unwahrscheinlich, dass viele EU-geförderte Projekte noch im geplanten Zeitrahmen erfolgreich umgesetzt werden können“. Diese Abhängigkeit sei kein guter Zustand, kritisiert Keit Pentus-Rosimannus, die als Mitglied des Rechnungshofs für die Prüfung zuständig war. „Daher ist es für die EU entscheidend, sich stärker ins Zeug zu legen und ihre Verwundbarkeit auf diesem Gebiet zu verringern.“

Abkommen ohne greifbare Ergebnisse

Auch schreite die Diversifizierung der Einfuhren in den Augen der Luxemburger Prüfer zu langsam voran und habe „noch nicht zu greifbaren Ergebnissen geführt“. In den vergangenen fünf Jahren habe die EU 14 strategische Rohstoffpartnerschaften unterzeichnet, „sieben davon mit Ländern mit als wenig verlässlich geltenden Regierungen“, heißt es in dem Bericht. Andere Initiativen der EU lägen derzeit auf Eis, etwa die Verhandlungen mit den USA (2024 ausgesetzt), oder seien noch nicht vollständig unter Dach und Fach, wie das Abkommen zwischen der EU und den Mercosur-Ländern in Südamerika, das noch von allen EU-Staaten ratifiziert werden muss.

Auch das Thema Recycling wird von den Prüfern kritisch unter die Lupe genommen. Die EU plant, dass bis 2030 mindestens 25 Prozent der strategischen Rohstoffe in der Union aus Recyclingquellen stammen sollten, davon sei man aber weit entfernt. Bei sieben von 26 Rohstoffen, die für die Energiewende benötigt werden, lägen die Recyclingquoten derzeit zwischen 1 Prozent und 5 Prozent, und zehn Rohstoffe würden überhaupt nicht wiederaufbereitet.

Die eigene Rohstoffförderung hinkt hinterher

Auch das hochgesteckte Ziel, vermehrt strategisch wichtige Rohstoffe in der EU selbst zu fördern und so am Ende 10 Prozent des eigenen Verbrauchs zu decken, halten die Prüfer für schlichtweg utopisch. Das hänge zum einen damit zusammen, dass es keine systematische Erkundung von Rohstoffquellen geben. Und selbst wenn neue Vorkommen gefunden würden, könne es bis zu 20 Jahre dauern, bis ein Bergbauprojekt in der EU in Betrieb genommen werde, schreibt der Rechnungshof. Fazit: ein konkreter Beitrag bis 2030 sei daher nur schwer vorstellbar.

Dass die Umsetzung des Critical Raw Materials Act stockt, wurde offensichtlich auch in Brüssel bemerkt. Anfang Dezember wurde deshalb der Aufbau eines Europäischen Zentrums für Kritische Rohstoffe angekündigt. Dort sollen Informationen gesammelt und gebündelt werden: Wer welche Rohstoffe in welchen Mengen und wann braucht, was auf dem Weltmarkt zur Verfügung steht und was man auch gemeinsam beschaffen kann. „Dieses neue Zentrum wird gewissermaßen das Kontrollzentrum für die europäische Versorgung mit wichtigen Rohstoffen“, verspricht Industriekommissar Stéphane Séjourné.