Nach der Landtagswahl

Robin Mesarosch fordert eine harte Debatte in der SPD heraus

Seit dem Wahldebakel vom 8. März rumort es in der SPD. Jetzt hat sich der erste Bewerber als Landesvorstand ins Rennen gebracht. Robin Mesarosch war schon zuvor aufgefallen.

Von Annika Grah

Nach dem desaströsen Wahlergebnis vom 8. März ist die Unruhe innerhalb der SPD groß. Die Partei steht vor einem Neuordnungsprozess. Jetzt hat der Erste sich in Stellung gebracht. Der frühere Bundestagsabgeordnete und Sigmaringer Kreisvorsitzende Robin Mesarosch (34) erklärte am Montagabend seine Kandidatur für den Landesvorsitz. „Lass uns zusammen die SPD entfesseln. Lass mal mutig sein“, schrieb er auf Instagram. Und: „Lass uns darum die Partei endlich so organisieren, dass 30 000 Mitglieder mitentscheiden können – und nicht nur 30. Lass uns wieder so auftreten, wie es sich für die Sozialdemokratie gehört: ehrlich, glaubwürdig und überzeugend.“ Das lässt sich als klarer Angriff gegen die Parteistrukturen lesen, die gerade dabei sind, einen Nachfolgeprozess innerhalb der SPD zu organisieren. In einem Video wenige Tage nach der Wahl hatte Mesarosch von einem „historisch unterirdischen Wahlkampf“ gesprochen.

SPD-Landeschef Andreas Stoch hatte noch am Wahlabend seinen Rückzug angekündigt. Bei einer Sitzung des Landesvorstands vergangene Woche hatten sich die Sozialdemokraten grobe Leitplanken für die Nachfolge gegeben.

Um sich „personell und politisch“ neu aufzustellen soll der nächste Landesparteitag von November auf den 20. Juni vorgezogen werden. Bis dahin soll der Europaabgeordnete René Repasi den Prozess zur Sondierung der personellen Neuaufstellung leiten. Auf vier Regionalkonferenzen sollen die Mitglieder über die künftige Ausrichtung diskutieren.

Auch Generalsekretär Sascha Binder (43), der für die Wahlkampagne der SPD mit verantwortlich zeichnet, will nicht mehr für Parteiämter zur Verfügung stehen. In der Landtagsfraktion wurde er vergangenen Dienstag zum Vorsitzenden gewählt – aktuell das einzige Amt in greifbarer Nähe.

Das gefällt nicht allen. Die Jusos in Baden-Württemberg mit ihrem Vorsitzenden Daniel Krusic forderten umgehend seinen Rücktritt für eine weibliche Fraktionsspitze. Die Wahl Binders stehe exemplarisch für strukturelle Probleme innerhalb der Partei. Eine echte Aufarbeitung des Wahlergebnisses könne nicht geschehen, solange personelle Konsequenzen ausbleiben.

Stoch und Binder wollen sich von Parteiämtern zurückziehen

Jusos fordern Binders Rücktritt

Das wünschen sich auch andere: Die frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis hatte mit der Initiative „Mehr Diplomatie wagen – Baden-Württemberg“ in einem offenen Brief an Kreis- und Landesvorstände gefordert: „Setzt ein Gremium ein, das aus Leuten besteht, die keine Parteikarriere-Interessen haben, damit ein Prozess in Gang kommt, der nicht nur schonungslos rückwärts analysiert, sondern zusammen mit den Mitgliedern den Weg aus dieser Bedeutungslosigkeit geht.“

Auf Instagram erhält Mesarosch einigen Zuspruch – von Juso-Verbänden aber auch aus angrenzenden Orts- und Kreisverbänden. Die frühere SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier kommentierte: „Find ich gut.“ Doch es gibt auch kritische Stimmen. Der Vorstoß komme zu früh, heißt es auf der anderen Seite. Das torpediere den Prozess, der gerade erst angestoßen worden sei.

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Mesarosch will offenbar genau diese festgefahrenen Strukturen aufrütteln. „Du musst bei 5,5 Prozent andere Töne anschlagen“, sagte er unserer Zeitung. „Es geht darum, dass die Partei wieder funktioniert.“

Jusos wollen sich noch nicht hinter einen Kandidaten stellen

Juso-Chef Krusic hält Mesarosch für einen klugen Kandidaten, der seiner Partei ein Angebot mache. Allerdings werde sich der Landesverband der Jusos erst hinter einen Kandidaten oder eine Kandidatin stellen, wenn das Bewerberfeld steht. Die Jusos hatten sich für eine Mitgliederbefragung ausgesprochen. Sie fürchten, dass es ein „rein personelles Stühlerücken“ und „im Hinterzimmer geführte Personaldiskussionen“ geben könnte.

Neben Mesarosch werden auch die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dorothea Kliche-Behnke und René Repasi als Aspiranten auf den Parteivorsitz gehandelt, also ausgerechnet der Mann, der der jetzt als Vorsitzender der Antragskommission die Neuaufstellung der SPD koordinieren soll.

Wieder einmal gibt es eine Evaluation

Was manchen Sozialdemokraten auch aufstößt: Repasi habe von einem zweijährigen Übergangsprozess der Partei gesprochen. Das dauert vielen zu lange. Zudem sollen externe Berater eingeschaltet werden, die das Ergebnis der Landtagswahl analysieren sollen. Das war schon nach der Landtagswahl 2021 der Fall, als die SPD auf 11 Prozent der Stimmen gekommen war. Stoch und Binder hatten damals eine externe Evaluierung angestoßen. „Nur wer ehrlich zu sich selbst ist und Fehler erkennen will, kann besser werden“, hatte Binder gesagt.