Regierungswechsel steht an

Scholz-Kabinett absolviert letzte Sitzung

Die alte Regierung mit Olaf Scholz kommt zu einer letzten Kabinettssitzung zusammen. In weniger als einer Woche soll im Kanzleramt schon Friedrich Merz das Ruder übernommen haben.

Von red/dpa

Das Bundeskabinett des geschäftsführenden Kanzlers Olaf Scholz hat sich in Berlin zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung getroffen. Es war nach dreieinhalb Jahren das 131. Treffen – nach dem Ampel-Aus saßen zuletzt nur noch SPD- und Grünen-Minister am Kabinettstisch. Am kommenden Dienstag ist im Bundestag die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler geplant. Einen Tag vorher soll Scholz mit einem Großen Zapfenstreich der Bundeswehr verabschiedet werden.

Kabinettssitzungen finden in der Regel immer mittwochs im Bundeskanzleramt statt. Kanzler, Ministerinnen und Minister bringen dort gemeinsame Gesetzesvorlagen oder Verordnungen auf den Weg, über die im Anschluss in Bundestag und Bundesrat debattiert und abgestimmt wird.

Diesmal war die Tagesordnung übersichtlich. Die rot-grüne Minderheitsregierung beschloss noch die bereits angekündigte Rentenerhöhung zum 1. Juli um 3,74 Prozent.

Händeschütteln und Umarmungsszenen – Habeck fehlt

Ein dpa-Reporter berichtete von Händeschütteln und einigen Umarmungsszenen im Kabinettsaal, eine emotionale Abschiedsstimmung sei zum Auftakt der Sitzung aber nicht zu spüren gewesen – Reporter sind vor Kabinettssitzungen für Auftaktbilder für wenige Minuten zugelassen.

Scholz habe eher einen fröhlichen und gelösten Eindruck gemacht. Krankheitsbedingt nicht dabei war der bisherige Vizekanzler Robert Habeck (Grüne), wie eine Sprecherin der Grünen-Fraktion auf Nachfrage mitteilte.

Zu einem Abschiedsessen hatte sich das Scholz-Kabinett schon am 25. März getroffen, dem Tag, an dem der neu gewählte Bundestag erstmals zusammentrat. Die Regierung war seitdem nur noch geschäftsführend im Amt.

Scholz zu Abschiedsessen mit Macron in Paris

Für den scheidenden Kanzler war am Abend ein weiterer Abschiedstermin geplant: Mit seiner Frau Britta Ernst sollte es nach Paris zu einem Essen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dessen Frau gehen.

Scholz wird weiter dem Bundestag angehören und hat angekündigt, dass er sein in Potsdam gewonnenes Direktmandat nicht vorzeitig abgeben werde. Seine bisherigen Ministerinnen und Minister gehen verschiedene Wege.

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