Bundespräsident

Steinmeier-Nachfolge: Merz spricht sich für Frau aus

Friedrich Merz hat sich dafür ausgesprochen, dass eine Frau auf Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier folgen soll.

In der Debatte über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz für eine Frau ausgesprochen. „Ich werde der Partei eine gemeinsame Kandidatin vorschlagen, eine Kandidatin der politischen Mitte. Ich bin festgelegt, in der Frage, dass es eine Frau werden muss“, sagte er bei der nicht-öffentlichen CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr.

Merz hatte sich in der Nachfolgedebatte bisher bedeckt gehalten. Mit der Festlegung auf eine Frau gibt er nun erstmals die Richtung vor. Die CSU will die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner zur Bundespräsidentin machen und hat dafür Unterstützung aus den Reihen der SPD und der Grünen bekommen.

Merz pocht allerdings darauf, dass das Vorschlagsrecht bei der CDU als stärkster Kraft in der Bundesversammlung liegt. Das Gremium entscheidet am 30. Januar über die Steinmeier-Nachfolge.

Neben Aigner auch Klöckner, Prien, Claus und AKK im Gespräch

Aus der CDU werden Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, Bildungsministerin Karin Prien, die frühere Parteichefin und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer - auch abgekürzt als AKK - und die hessische Fraktionsvorsitzende Ines Claus als mögliche Kandidatinnen genannt.

Bisher waren auch Männer im Gespräch: Hessens Ministerpräsident Boris Rhein, Verfassungsgerichtspräsident Stephan Harbarth und der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Udo di Fabio. Sie dürften nun keine Chance mehr haben.

Union und SPD haben Mehrheit

Union und SPD haben in der Bundesversammlung eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen. Sie setzt sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten der Länder zusammen. Merz will auch die Grünen in die Kandidatensuche einbeziehen.

Eine Vorentscheidung könnte in der Sitzung der CDU-Gremien nächste Woche Montag fallen. Bis dann will Merz zunächst Gespräche mit den Landesvorsitzenden der CDU, aber auch mit der CSU führen. Ziel ist es, zunächst zu einem gemeinsamen Vorschlag der Unionsparteien zu kommen.