Boris Palmer in der künftigen Landesregierung? Der Ex-Grüne schlägt Töne an, die man als Verbleib im Tübinger Rathaus deuten könnte. Warum er auf ein klares Nein an Özdemir verzichtet.
Wo geht’s lang für Boris Palmer? „Es geht jetzt darum, dass die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten gelingt, denn er allein ernennt die Minister“, sagt der Tübinger OB.
Von Florian Dürr
Boris Palmer will den künftigen Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg in keine „unangenehme Lage“ bringen, teilt er am Freitagvormittag unserer Redaktion mit. Zwar schlug er am Vorabend in der SWR-Sendung „Zur Sache Baden-Württemberg“ erst Töne an, aus denen man einen Verbleib im Tübinger Rathaus deuten könnte – mit Aussagen wie: „Verpflichtet bin ich den Wählerinnen und Wählern der Universitätsstadt Tübingen, die mir drei Mal mit absoluter Mehrheit dieses Amt übertragen haben. Zuletzt 2022 für weitere acht Jahre.“ Doch es ist nicht so, dass sich daraus direkt ableiten ließe: Palmer bleibt Tübinger Oberbürgermeister bis 2030.
Denn auf konkrete Rückfrage der Moderatorin Alexandra Gondorf („Wenn Cem Özdemir heute Abend bei Ihnen anklingelt und fragt: ,Boris machst du es?’ Würden Sie es machen? Ja oder nein?“) erklärte der Ex-Grüne, warum er auf eine klare Zu- oder Absage mit Blick auf einen möglichen Ministerposten in einer neuen grün-schwarzen Landesregierung verzichtet: „Wenn ich jetzt hier im Fernsehen sage, ich mache das nicht, dann schreiben Sie ‚Palmer gibt Özdemir einen Korb.’ Das geht nicht. Wenn ich sage ‚Ich mach das’, dann sagen Sie: ‚Palmer fordert von Özdemir ein Ministeramt.’ Das geht auch nicht. Aus diesem Grund sage ich dazu einfach nichts, weil ich’s nicht will.“
Özdemir hat immer wieder betont: Wer sich selbst ins Spiel bringt, wird es nicht
Zuvor waren bereits Töne zu vernehmen gewesen, die eher für einen möglichen Minister Palmer sprechen würden. Der 53-Jährige sagte gegenüber der „Südwest Presse“: „Von den prominenten politischen Personen im Land bin ich sicherlich jemand, der an der Schnittstelle von Grünen und Schwarzen mit die größten Kompetenzwerte hat.“ Oder er antwortete auf die Frage, ob er sich noch etwas anderes vorstellen könnte als seine derzeitige Aufgabe: „Wenn Sie mich so offen fragen: Ja, ich bin 53 und kann mir durchaus vorstellen, beruflich auch noch andere Aufgaben zu übernehmen.“
Das klang schon etwas offensiver, doch der parteilose Kommunalpolitiker weiß, dass er aufpassen muss, sich nicht zu offensiv anzubieten. Vor der Wahl hatte Özdemir nämlich immer wieder betont: Wer sich selbst ins Spiel bringe, werde unter ihm keinen Ministerposten bekommen.
Oettinger: Wenn Özdemir was anbietet, kann Palmer gar nicht absagen
In der SWR-Sendung am Donnerstagabend versuchte Moderatorin Gondorf noch ein weiteres Mal, etwas aus Palmer herauszukitzeln: „Wenn Sie sagen würden, ich habe da partout keine Lust...“, leitete sie ein, da grätschte Palmer dazwischen: „Politik ist keine Frage von Lust, sondern von Verantwortung.“
Im Studio saß unter anderem auch der ehemalige CDU-Ministerpräsident Günther Oettinger, der sich Palmer in der Landespolitik offenbar gut vorstellen kann. „Er wäre mit Sicherheit einer der Stärkeren in der Riege der Grünen“, sagte der 72-Jährige und meinte: „Wenn Özdemir den Mut aufbringt, ihm was anzubieten, kann er gar nicht absagen.“
Am Tag darauf nachgefragt bei Palmer, wie er die Aussagen am Donnerstagabend nun gemeint hat, lässt er alle, die auf eine klare Antwort gehofft hatten, weiter im Dunkeln: „Es geht jetzt darum, dass die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten gelingt, denn er allein ernennt die Minister.“