Steuersenkung auf Sprit

Wann kommt der Tankrabatt?

Die Bundesregierung will die Spritpreise durch eine Steuersenkung drücken. Wann soll die Maßnahme umgesetzt werden?

Von Lukas Böhl

Die Bundesregierung hat eine Entlastung für Autofahrer angekündigt: Die Energiesteuer auf Benzin und Diesel soll um rund 17 Cent pro Liter sinken. Doch nach der Pressekonferenz der Parteispitzen von CDU, CSU und SPD bleibt eine entscheidende Frage offen: Wann tritt der Tankrabatt tatsächlich in Kraft?

Kein konkreter Termin genannt

Einen festen Starttermin nannte die Bundesregierung nicht. Bundeskanzler Friedrich Merz betonte lediglich, die Maßnahme solle „sehr schnell“ umgesetzt werden und zügig bei den Menschen ankommen.

Auch andere Teilnehmer der Pressekonferenz unterstrichen, dass es sich um eine kurzfristige Entlastung handeln soll. Ziel sei es, die steigenden Spritpreise unmittelbar zu dämpfen.

Gesetz muss erst beschlossen werden

Dass es noch keinen Termin gibt, liegt am Verfahren: Die Senkung der Energiesteuer ist bislang ein politischer Beschluss der Koalitionsspitzen – umgesetzt werden muss er erst noch per Gesetz.

Dafür sind mehrere Schritte notwendig:

Erst danach kann die Steuersenkung tatsächlich an den Tankstellen wirksam werden.

Entlastung auf zwei Monate begrenzt

Unabhängig vom Starttermin ist die Dauer bereits festgelegt: Die Maßnahme soll für zwei Monate gelten. Danach wird die Energiesteuer automatisch wieder auf das bisherige Niveau angehoben.

Merz machte in der Pressekonferenz deutlich, dass diese Befristung bewusst gewählt wurde. Der Staat könne nicht dauerhaft alle Preissteigerungen auf den Weltmärkten ausgleichen.

Wirkung hängt auch vom Ölpreis ab

Zugleich warnte die Bundesregierung vor überzogenen Erwartungen. Selbst während der zwei Monate könne der Effekt durch steigende Ölpreise teilweise aufgezehrt werden.

Hintergrund ist die internationale Lage: Der Konflikt im Nahen Osten und steigende Ölpreise hatten zuletzt spürbare Auswirkungen auf die Spritkosten in Deutschland.

Regierung setzt auf Weitergabe an Verbraucher

Ein weiterer entscheidender Punkt: Die Bundesregierung erwartet, dass die Mineralölunternehmen die Steuersenkung vollständig an die Kunden weitergeben. Nur dann kommt die Entlastung tatsächlich an der Zapfsäule an.