Was droht, wenn man den neuen Wehrdienst-Fragebogen einfach ignoriert? Der Gesetzentwurf macht klar: Wer nicht reagiert, begeht eine Ordnungswidrigkeit.
Der neue Wehrdienst-Fragebogen ist verpflichtend. Erfahren Sie hier, was passiert, wenn man den Fragebogen nicht ausfüllt.
Von Matthias Kemter
Heute hat das Bundeskabinett das Gesetz zum neuen Wehrdienst verabschiedet. Mit dem Gesetz zur Modernisierung wehrersatzrechtlicher Vorschriften soll in Deutschland die Wehrerfassung reaktiviert werden. Alle männlichen deutschen Staatsbürger ab Geburtsjahrgang 2007 müssen künftig auf Aufforderung der Bundeswehr eine Bereitschaftserklärung abgeben. Diese erfolgt über einen Fragebogen, in dem unter anderem Angaben zu Ausbildung, Qualifikationen, körperlicher Leistungsfähigkeit und zur Bereitschaft für einen Wehrdienst gemacht werden.
Pflicht zur Abgabe des Fragebogens
Die Abgabe des Fragebogens ist keine freiwillige Angabe, sondern eine gesetzliche Pflicht. Wer als Wehrpflichtiger angeschrieben wird, muss innerhalb der gesetzten Frist die Erklärung abgeben, entweder online oder in Papierform. Die Verpflichtung dient dazu, ein aktuelles Lagebild für mögliche Reserveeinsätze aufzubauen.
Was passiert, wenn man den Fragebogen nicht ausfüllt?
Wer den Fragebogen trotz Aufforderung nicht ausfüllt, verstößt gegen die neuen Vorschriften. Laut Gesetzentwurf gilt das als Ordnungswidrigkeit. Das bedeutet konkret:
Lese-Tipp: Wer ist vom neuen Gesetz zum Wehrdienst betroffen?
Höhe der möglichen Strafen
Eine konkrete Bußgeldhöhe nennt der Gesetzentwurf nicht, sie richtet sich nach den allgemeinen Regelungen für Ordnungswidrigkeiten. Entscheidend ist: Die Pflicht wird ernst genommen, eine Missachtung ist kein „Kavaliersdelikt“, sondern kann rechtliche und finanzielle Folgen haben.
Warum die Daten so wichtig sind
Die Angaben im Fragebogen sollen sicherstellen, dass die Bundeswehr im Ernstfall schnell auf eine große Zahl an Reservisten zugreifen kann. Ohne aktuelle Daten zu Eignung und Bereitschaft wäre eine kurzfristige Einberufung kaum möglich. Die Pflicht zur Abgabe des Fragebogens ist daher ein zentraler Baustein für den Aufbau der Reserve.