SPD-Ministerin

Wer ist Stefanie Hubig?

Eine promovierte Juristin aus Rheinland-Pfalz wechselt überraschend ins Bundeskabinett. Wer ist die Frau, die nun das Justizressort übernehmen soll, und ein AfD-Verbot auf die Schiene bringen könnte?

Von Michael Maier

Paukenschlag im politischen Berlin: Stefanie Hubig (SPD), die bisherige Bildungsministerin von Rheinland-Pfalz, soll neue Bundesjustizministerin werden. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wurde die 56-jährige Juristin heute überraschend für das Schlüsselressort in der Bundeshauptstadt nominiert. Auch die anderen Personalien, die die SPD für das Kabinett von Friedrich Merz stellt, sind seit diesem Montag bekannt.

Damit steht Hubig vor einem direkten Wechsel von der Landespolitik in Mainz an die Spitze eines der wichtigsten Ministerien auf Bundesebene. Die Nominierung markiert einen bedeutenden Karrieresprung für die erfahrene SPD-Politikerin und wirft Fragen nach ihrer Nachfolge in Rheinland-Pfalz auf.

Doch wer ist die Frau, die nun das Bundesministerium der Justiz leiten soll? Hubig bringt eine solide juristische Ausbildung und umfassende Erfahrung in politischen Spitzenämtern mit.

Promovierte Juristin Stefanie Hubig

Stefanie Hubig, geboren 1968, ist promovierte Juristin. Ihre berufliche Laufbahn zeigt eine tiefe Verankerung sowohl in der Rechtspflege als auch in der politischen Verwaltung. Bevor sie 2016 zur Ministerin für Bildung in Rheinland-Pfalz ernannt wurde, sammelte sie wertvolle Erfahrungen auf Staatssekretärsebene – und das bereits im Justizbereich.

Die SPD-Minister im Kabinett Merz:

Stefanie Hubig für AfD-Verbot?

Von 2013 bis 2014 war sie Staatssekretärin im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz des Landes Rheinland-Pfalz. Anschließend wechselte sie nach Berlin und diente von Anfang 2014 bis zu ihrer Ernennung zur Ministerin als Staatssekretärin im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unter dem damaligen Minister Heiko Maas (SPD).

Das Duo Maas-Hubig kämpfte damals mit der „Netzpolitik-Affäre“, in der der Generalbundesanwalt und das Bundesamt für Verfassungsschutz Journalisten mutmaßlichen Landesverrat unterstellten. Das Verfahren musste auf Weisung aus dem Ministerium eingestellt werden.

Nun könnte unter anderem die Beobachtung der AfD als „gesichert extremistische Partei“ (laut Verfassungsschutz) oder sogar ein mögliches AfD-Verbot für die neue Justizministerin schnell zum Thema werden. Aber vertritt Hubig dabei die gleiche Auffassung wie der designierte CSU-Innenminister Alexander Dobrindt?

Karriere von Stefanie Hubig

Stefanie Hubig als Bildungsministerin

Seit Mai 2016 prägte Stefanie Hubig als Mitglied der rheinland-pfälzischen Landesregierung die Bildungspolitik. In ihre Amtszeit fielen wichtige Weichenstellungen, insbesondere bei der Digitalisierung der Schulen, der Weiterentwicklung der Ganztagsangebote und der Bewältigung der Herausforderungen im Kita-Bereich sowie bei der Lehrkräftegewinnung. Sie galt als pragmatische und durchsetzungsfähige Ministerin, zeichnete in der Corona-Zeit jedoch für autoritär durchgeführte Schulschließungen verantwortlich.

Justiz-Kennerin Stefanie Hubig

Stefanie Hubig kennt den Justizapparat von innen und verfügt über Regierungserfahrung auf Landesebene. Zudem gilt sie als loyale SPD-Politikerin, die das Vertrauen der Parteiführung genießt. Ihre Berufung kann als Signal gewertet werden, eine erfahrene Praktikerin mit Management-Fähigkeiten an die Spitze des Ressorts zu stellen.

Als Bundesjustizministerin warten auf Stefanie Hubig große Aufgaben. Die Digitalisierung der Justiz, die Stärkung des Rechtsstaats, der Verbraucherschutz sowie aktuelle Gesetzgebungsverfahren in verschiedenen Bereichen werden ihre Agenda prägen. Sie muss sich schnell in die komplexen bundespolitischen Abläufe einfinden und das Ministerium mit seinen rund 800 Mitarbeitenden führen.