Kommentar: Frage der Diäten nicht das Hauptproblem Frage der Diäten ist nicht das Hauptproblem

Von Axel Habermehl

Während die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sich eine Nullrunde verordnen, sollen die Diäten im Landtag von Baden-Württemberg um einige hundert Euro steigen. Ausgerechnet in diesen Zeiten, in denen Politiker Bürger auf Zumutungen einschwören? Die Frage ist heikel. Wann sind die Zeiten schon mal so, dass Abgeordnete mit breiter Brust sagen können: Dieses Jahr verdiene ich meine Diäten-Erhöhung aber!

Eines sollten Diäten nicht sein: Gegenstand von Neiddebatten. Es ist eine vernünftige Lösung, sich bei der Höhe der Diäten an Richterbezügen zu orientieren und die Entwicklung an die Durchschnittslöhne zu koppeln. Die Nullrunde im Bundestag klingt zunächst einmal gut. Doch auf die Argumentation, warum die Bezüge im kommenden oder im Jahr darauf wieder steigen sollen und ob eine Erhöhung um zwei oder eher fünf Prozent in die Zeit passt, darf man jetzt schon gespannt sein.

Die Diäten sind jedenfalls nicht der größte Missstand im Landtag. Da gäbe es andere Themen: Sehr viele Abgeordnete beschäftigen sich in Sitzungen andauernd mit Handy oder Tablet, statt der Debatte zu folgen. Fast jede Rede wird vom Blatt abgelesen – egal, was der Vorredner gesagt hat. Und je später der Sitzungstag, desto lichter die Reihen, weil Abgeordnete sich anderen Dingen zuwenden. Wer allein an diesen drei Stellschrauben drehte, könnte seine Argumente für die nächste Diäten-Debatte verbessern.

Während sich die Abgeordneten des Deutschen Bundestags eine Nullrunde verordnen, sollen die Diäten im Landtag von Baden-Württemberg um einige hundert Euro steigen. Ausgerechnet in diesen Zeiten, in denen Politiker Bürger auf Zumutungen einschwören? Die Frage ist heikel. Wann sind die Zeiten schon mal so, dass Abgeordnete mit breiter Brust sagen können: Dieses Jahr verdiene ich meine Diäten-Erhöhung aber!

Eines sollten Diäten nicht sein: Gegenstand von Neiddebatten. Es ist eine vernünftige Lösung, sich bei der Höhe der Diäten an Richterbezügen zu orientieren und die Entwicklung an die Durchschnittslöhne zu koppeln. Die Nullrunde im Bundestag klingt zunächst einmal gut. Doch auf die Argumentation, warum die Bezüge im kommenden oder im Jahr darauf wieder steigen sollen und ob eine Erhöhung um zwei oder eher fünf Prozent in die Zeit passt, darf man jetzt schon gespannt sein.

Die Diäten sind jedenfalls nicht der größte Missstand im Landtag. Da gäbe es andere Themen: Sehr viele Abgeordnete beschäftigen sich in Sitzungen andauernd mit Handy oder Tablet, statt der Debatte zu folgen. Fast jede Rede wird vom Blatt abgelesen – egal, was der Vorredner gesagt hat. Und je später der Sitzungstag, desto lichter die Reihen, weil Abgeordnete sich anderen Dingen zuwenden. Wer allein an diesen drei Stellschrauben drehen würde, könnte seine Argumente für die nächste Diäten-Debatte verbessern.