China als pragmatischer Friedensmacher

Von Fabian Kretschmer

Als US-Präsident Donald Trump die vorübergehende Waffenruhe mit dem Iran ankündigte, zollte er überraschenderweise auch China seinen Respekt: So soll ausgerechnet Peking die Iraner durch eine „Intervention in letzter Minute“ an den Verhandlungstisch gebracht haben. So schildern es auch iranische Vertreter übereinstimmend.

Damit scheint sich eine Entwicklung zu bestätigen, die unter Staatschef Xi Jinping immer offensichtlicher wird: China, das zuvor äußerst vorsichtig und risikoavers auf dem außenpolitischen Parkett agiert hat, möchte nun verstärkt seinen diplomatischen Einfluss geltend machen.

Doch großes Aufsehen möchte man offensichtlich machen. Beim chinesischen Außenministerium hielt man sich am Mittwoch auffällig bedeckt. So sagte Sprecherin Mao Ning lediglich, die Volksrepublik habe die Vermittlungsbemühungen durch Pakistan und andere Länder unterstützt und sich stets für eine Feuerpause eingesetzt.

Tatsächlich dringen nur wenig Informationen aus dem chinesischen Regierungsapparat über dessen diplomatische Aktivitäten in Nahost an die Öffentlichkeit. Aber es dürfte außer Frage stehen, dass das Intervenieren Chinas vor allem die eigenen nationalen Interessen absichern sollte.

Und diese sind höchst komplex. Einerseits ist Peking keineswegs ein neutraler oder idealistischer Player. „China hilft dem Iran dabei, sein Raketenprogramm wieder aufzubauen“, hieß es etwa zuletzt in einem aktuellen Bericht des renommierten Washingtoner „Institute fort he Study of War“. Wie der britische Telegraph berichtete, sollen zuletzt fünf Schiffslieferungen mit mutmaßlich Natriumperchlorat – jener Chemikalie, die essenziell ist für die Produktion von Raketentreibstoff – aus China im Iran angekommen sein.

Importe von Rohöl aus dem Iran

Und bereits seit Jahren hat die Volksrepublik rund 90 Prozent des Rohöls, welches der Iran exportiert, zuverlässig abgekauft – und damit dem Mullah-Regime eine wirtschaftliche Absicherung geboten. Auch die Technologie, mit der Teheran das eigene Internet zensiert und seine Bevölkerung überwacht, dürfte zu erheblichen Teilen aus China stammen.

Doch während die Volksrepublik seinen strategischen Verbündeten Iran offensichtlich unterstützt, hat es gleichzeitig kein Interesse an einem außer Kontrolle geratenen Krieg. Würde nämlich US-Präsident Donald Trump seine Drohung wahrmachen, die Energieinfrastruktur des Irans nieder zu bomben, so bedrohte dies ein wichtiges Geschäftsmodell der Chinesen: Peking ist schließlich der mit Abstand größte Abnehmer iranischen Rohöls, das bequemerweise auch in Renminbi bezahlt wird - und zwar zu massiven Rabatten. Zudem würde der Krieg langfristig auch den globalen Konsum schwächen, insbesondere in Europa – dem wichtigsten Importeur chinesischer Waren.

Wie es nun in Nahost weitergeht, darüber herrscht auch unter chinesischen Kommentatoren große Skepsis. „Ich habe zwar nie daran gezweifelt, dass die USA und der Iran genügend Spielraum für Kompromisse haben. Doch Sorgen macht mir, dass Israel diesen Prozess blockiert“, meint etwa Hongda Fan, führender Iran-Experte aus China. Das jetzige Friedensabkommen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran habe nur dann eine nachhaltige Chance, wenn sich die Beziehungen zwischen dem Iran und Israel ebenfalls verbessern.

Mehr Außendarstellung

Der iranische Botschafter in Peking hat am Mittwoch bereits den Wunsch ausgedrückt, dass „große Länder wie China und Russland“ als Sicherheitsgarant fungieren sollten, damit die USA den Krieg nicht wieder aufnehmen. Die meisten internationalen Experten halten dies allerdings für eine Wunschvorstellung. „Schon vor dem Krieg war Chinas Annäherung an eine regionale Sicherheitsrolle eher eine Frage der Außendarstellung als der tatsächlichen Fähigkeiten“, argumentiert Tuvia Gering vom „Institute for National Security Studies“ mit Sitz in Tel Aviv. Es würde Peking sowohl der politische Wille als auch die militärischen Mittel fehlen, seine Rolle als Sicherheitsgarant glaubhaft zu untermauern.