Die Nato hängt am Tropf der USA

Von Knut Krohn

Die Nato existiert noch. Das ist die gute Nachricht nach dem Auftritt Donald Trumps auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. „Wir werden immer für die Nato da sein“, hatte der US-Präsident in seiner Rede betont und versichert, dass er die Bündnismitgliedschaft der stärksten Militärmacht der Welt nicht mehr als Druckmittel gegen die Alliierten nutzen will. Dennoch hat die Nato nicht erst durch den Streit um Grönland schweren Schaden genommen und das Undenkbare scheint nicht mehr unmöglich: dass die USA der Verteidigungsallianz den Rücken kehren.

Europa muss seine Hausaufgaben machen

„Wir Europäer müssen verstehen, dass wir unsere Hausaufgaben zu machen haben, schneller als je zuvor“, betonte deshalb André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes, auf einer Diskussionsveranstaltung des „Handelsblatt“. Allerdings ist die Abhängigkeit von Amerika enorm. Die Staaten Europas könnten auch auf lange Sicht nicht auf die USA als Truppensteller und Logistik-Macht verzichten. „60 Prozent der Nato-Fähigkeiten in Europa funktionieren nicht ohne die USA“, erklärte der Oberst. Konkret heißt das, dass Europa nicht in der Lage wäre, sich effektiv gegen einen groß angelegten Angriff zu verteidigen.

Dafür, dass es nicht zu einem Krieg kommt, sorgt eine glaubwürdige Abschreckung – zu der vor allem Atomwaffen gehören. Im Moment beruht diese nukleare Abschreckung der Nato für Europa praktisch nur auf den Atomwaffen der USA. Die lagern in Belgien, Italien, den Niederlanden, der Türkei und auch in Deutschland. Die europäischen Verbündeten Großbritannien und Frankreich sind zwar auch Atommächte, ihr Sprengkörper-Arsenal ist allerdings sehr begrenzt und wird nicht als ausreichend angesehen, um für ganz Europa Abschreckung zu bieten. Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler plädiert aus diesem Grund für „europäische Atomwaffen“. Dieses Projekt einer gemeinsamen atomaren Bewaffnung Europas müsse umfassender sein als die „Addition“ der britischen und französischen Fähigkeiten.

Ohne die USA wären die Europäer blind und taub

Die USA haben in den vergangenen Jahren auch bewiesen, dass sie im Ernstfall in der Lage sind, sehr große Truppenkontingente und Waffensysteme in kurzer Zeit an einen Einsatzort zu verlegen. Kein Land in Europa besitzt solche logistischen Möglichkeiten. Damit einher geht die Fähigkeit, über Satellitensysteme oder auf anderen Wegen, die Truppenteile an Land, auf dem Wasser und in der Luft mit den überlebenswichtigen Aufklärungsdaten zu versorgen, um Kampfhandlungen gezielt zu steuern. Das heißt, bei einem möglichen Angriff müssten europäische Truppen ohne die Unterstützung der USA bis zu einem gewissen Grad blind und taub kämpfen.

Auch bei den Waffen ist Europa auf die USA angewiesen. Die Bundeswehr verfügt durch das Sondervermögen zwar über Geld, doch zentrale Verteidigungssysteme müssen aus Amerika eingekauft werden – etwa die neuen F-35-Kampfjets. Und ohne regelmäßige Softwareupdates aus den USA wären die Maschinen nicht einsatzfähig. Der Krieg in der Ukraine zeigt zudem, wie wichtig die Flugabwehr ist. Das Rückgrat der deutschen Luftverteidigung ist das Patriot-System aus den USA. Zudem stammt die Radartechnologie für viele andere Abwehrsysteme aus US-Produktion.

Die USA helfen nicht nur auf dem Schlachtfeld

Aber nicht nur auf dem Schlachtfeld sind die Fähigkeiten der USA kurzfristig kaum zu ersetzen. Bei der Bekämpfung von mutmaßlichen Terroristen, cyberkriminellen Netzwerken oder feindlichen Agenten verlassen sich etwa die deutschen Behörden oft auf Hinweise von Partnerdiensten aus dem Ausland. Dahinter stecken in der Regel CIA oder National Security Agency (NSA) der USA. Nicht nur sind die technischen Möglichkeiten der deutschen Behörden wesentlich schlechter, sie stoßen auch an deutlich engere juristische Grenzen.

Trotz des markigen Auftretens von Donald Trump ist es allerdings unwahrscheinlich, dass die USA ihren Nato-Verbündeten von heute auf morgen den Stecker ziehen. Denn die Abhängigkeit beruht auf Gegenseitigkeit. In Europa gibt es seit Jahrzehnten Dutzende große US-Militärstützpunkte, die bei den weltumspannenden Einsätzen der Amerikaner - etwa im Nahen Osten - von enormer Bedeutung sind. Dort sind Truppen, Waffen, Schiffe und Flugzeuge stationiert, es werden Drohnen gesteuert oder auch Verletzte versorgt. In Deutschland gehören dazu das US-Oberkommando für Europa (EUCOM) in Stuttgart und als Drehkreuz der US-Luftwaffe der Flugplatz Ramstein in Rheinland-Pfalz. Weitere wichtige Stützpunkte unterhalten die USA in Italien und in Großbritannien. Allein in Deutschland sind bis zu 39 000 US-Soldaten stationiert und deren Präsenz ist ein Garant gegen einen Angriff auf europäisches Nato-Gebiet.