Donald Trump – der „Taco“-Präsident

Von Knut Krohn

Donald Trump präsentiert sich wieder als „Taco“-Präsident. Das ist eine Spottbezeichnung an der New Yorker Wall Street für „Trump always chickens out“. Damit beschreiben die Börsianer, dass der US-Präsident bei Gegenwind an den Aktienmärkten schnell einknickt und von seinen extremen Positionen abrückt. Was Trump nach dem Auftritt auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos von seinen Grönland-Plänen abbrachte, wird wohl sein Geheimnis bleiben. Spektakulär aber bleibt sein Meinungsumschwung von einer anfänglich angedrohten militärischen Intervention, hin zu einem Kauf der Insel im arktischen Meer, inklusive der Zollandrohungen gegen europäische Staaten. Übriggeblieben ist davon nun die Ankündigung eines „Deals“ mit Dänemark und den Nato-Partnern. Wie dieses Abkommen aussehen soll, ist im Moment noch völlig unklar.

Europa muss sich mehr engagieren

Erzählt wird, das Stationierungsabkommen für Grönland solle neu ausgearbeitet und das geplante US-Raketenabwehrsystem „Golden Dome“ berücksichtigt werden, das Trump auf der Insel errichten will. Zudem sollen die USA ein Mitspracherecht bei Investitionsvorhaben aus anderen Ländern in Grönland erhalten. Außerdem sei ein stärkeres Engagement der europäischen Nato-Staaten im arktischen Raum geplant. Teil der Diskussion sei auch, dass Dänemark den Vereinigten Staaten die Souveränität über kleine Gebiete Grönlands übertragen könnte, auf denen die USA dann Militärstützpunkte errichten könnten.

Erleichterung herrscht derweil in der EU. Die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsstaaten haben für Donnerstagabend in Brüssel ein Krisentreffen anberaumt, um mögliche Gegenmaßnahmen gegen die Zolldrohungen Donald Trumps zu koordinieren. Dort dürften sich nun alle beglückwünschen, dass die Union nach den Worten von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen „geeint und entschlossen“ reagiert habe. Fraglich aber ist, ob das Auftreten der Union tatsächlich Trump zum „Taco-Präsidenten“ gemacht hat, sodass er die Androhungen von Strafzöllen im Grönland-Streit zurückgenommen hat. Denn die Phalanx der Verteidiger europäischer Interessen war alles andere als geschlossen.

Macron droht mit der „Handels-Bazooka“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron machte sich von Anfang an für einen harten Kurs stark. Er war es auch, der die „Handels-Bazooka“ der EU ins Gespräch gebracht hatte. Dieses Anti-Coercion Instrument ist ein Regelwerk, das der Union weitreichende Vergeltungsmaßnahmen gegen Länder erlaubt, die Europa wirtschaftlich unter Druck setzen. Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich in dieser Sache allerdings wesentlich zurückhaltender, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni suchte ihr Heil in einer Vermittlerrolle zwischen Trump und der EU, während sich Länder wie Ungarn und die Slowakei auf die Seite der USA schlugen.

Am Tag nach Trumps Davos-Auftritt macht eine Erklärung die Runde, die das Einknicken des Präsidenten erklärt und wenig mit dem „geeinten und entschlossenen“ Auftreten der EU zu tun hat. Ansatzpunkt ist eine zentrale Schwäche der USA: die sehr hohen Staatsschulden, die zu einem großen Teil von europäischen Kreditgebern finanziert werden. Insgesamt hielten die Europäer Aktien und US-Anleihen im Wert von rund acht Billionen Dollar – fast doppelt so viel wie der Rest der Welt zusammen, heißt es in einer nüchternen Analyse der Deutschen Bank, die am Wochenende die Runde machte. In normalen Zeiten wäre dieser Bericht so kurz vor Beginn des Weltwirtschaftsforums in Davos allenfalls von Fachleuten zur Kenntnis genommen worden, doch angesichts der Drohungen Trumps gegenüber Europa gewann das Papier eine neue Dimension. Denn darin wird festgestellt, dass die USA auf europäische Investoren angewiesen seien, um ihr riesiges Handelsbilanzdefizit zu finanzieren.

Nackte Zahlen und gefährliche Spekulationen

Die explosive Tragweite dieser Feststellung wird deutlich, wenn die Basis der nackten Zahlen verlassen wird und die Spekulationen einsetzen. Eine lautet: angesichts des kaum kalkulierbaren Vorgehens Trumps gegen Partnerländer könnten Investoren beginnen, Teile ihres Kapitals aus den USA abzuziehen. In der Analyse der Deutschen Bank wird darauf hingewiesen, dass dies die dänische Pensionskasse als Reaktion auf die US-Zölle im April vergangenen Jahres getan habe.

Der Abzug des ausländischen Kapitals würde für die USA einen finanziellen Teufelskreis in Bewegung setzen. Die Nachfrage nach US-Staatsanleihen aus dem Ausland würde sinken, was die Kurse unter Druck setzen und im Gegenzug die Renditen steigen lassen würde. Für die US-Regierung würde dadurch die Zinslast ins Unermessliche steigen. Ansatzweise ist dies bereits im vergangenen April geschehen, als Trump seine Zöllpläne präsentierte. Damals waren die Anleiherenditen angestiegen und der US-Präsident nahm rasch einen Teil der Zölle wieder zurück – was seinen Ruf als „Taco-Präsident“ begründete. Auch in diesen Tagen sind die Renditen für zehnjährige US-Staatsanleihen angesichts Trumps Grönland-Eskapaden stark angestiegen – wahrscheinlich auch wegen der Möglichkeit, dass Europas Investoren ihre Bestände umschichten könnten. Das aber ist Spekulation, Tatsache ist, dass Trump die Zölle überraschend vom Tisch gewischt hat.