Ein Ende ohne Schrecken

Von Knut Krohn

Bernd Lage kennt die Launen von Donald Trump aus eigener, leidvoller Erfahrung. Über Monate hat der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europaparlament den Zoll-Deal zwischen der EU und den USA mitverhandelt. Er weiß, dass der US-Präsident seine Sympathien bisweilen sehr schnell neu verteilt. Aus diesem Grund ist der SPD-Europaabgeordnete über den Bruch zwischen Trump und Giorgia Meloni nicht erstaunt und hält die Folgen für überschaubar. Trump habe Italiens Regierungschefin benutzt, um „die EU zu spalten“, sagt Bernd Lange. „Und Frau Meloni hat sich in der Rolle gefallen, einen scheinbar besonderen und exklusiven Draht zu dem US-Präsidenten zu haben.“ Das sei allerdings keine innige Beziehung gewesen, sondern wohl eher politisches Kalkül. Die EU könne daraus eine Erkenntnis ziehen, betont Lange: „Dass das Durchsetzen von Partikularinteressen durch Charmeoffensiven scheinbar gar nicht so erfolgsversprechend ist.“ Es sei sinnvoller, die eigenen Positionen geschlossen und selbstbewusst zu vertreten.

Entspannter Blick nach Washington

Ähnlich argumentiert Tobias Cremer, Außenpolitikexperte der Europa-SPD. Europa müsse aufhören, „ständig mit Schnappatmung nach Washington zu schauen, sondern muss die eigenen Stärken auszubauen“, sagt der Sozialdemokrat und fordert etwa mehr Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit der EU. Das hält er aus zwei Gründen für den besten Weg. Zum einen werde Europa unabhängiger von den USA, zugleich sei das auch „die klügste Strategie, um die Amerikaner an Bord zu halten“. US-Außenminister „Marco Rubio hat in München gesagt, die USA wollen keine schwachen Verbündeten und ich glaube es ist in unserem Interesse, ihn beim Wort zu nehmen“, erklärt Cremer.

Die Einschätzung von eher geringen Auswirkungen des Bruchs zwischen Trump und Meloni auf die EU-Politik geht über die Parteigrenzen hinweg. Niclas Herbst, Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, ist überzeugt: „Auf die EU und das tatsächliche transatlantische Verhältnis wird das jüngste Zerwürfnis keine spürbaren Auswirkungen haben.“ Trump sei vor allem daran interessiert „Deals“ zu machen, dabei nehme er offensichtlich auch auf persönliche Beziehungen keine Rücksicht. Wie sein SPD-Kollege Lange ist auch Niclas Herbst überzeugt, dass Meloni den engen Kontakt zu Trump eher „funktional“ gesehen habe. Auf dieser Basis hätten sich die Vorzeichen in den vergangenen Wochen schlicht geändert. „Jetzt, mit sinkenden Umfragewerten, Streit mit dem Papst und Eigendarstellung als KI-Jesus, ist es für die Regierungschefin des katholischen Italien einfach nicht mehr sinnvoll, als Trump-Vertraute zu gelten“, sagt der CDU-Mann.

Der EU fehlt nun ein „Trump-Flüsterer“

Der Grünen-Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky bewertet den Bruch zwischen Trump und Meloni skeptischer. Im Fall des Krieges in der Ukraine hätten Leute wie die italienische Regierungschefin durchaus noch eine gewisse Rolle als Vermittler gespielt - trotz des zerrütteten transatlantischen Bündnisses. Dieser Kanal sei nun weg. Das müsse man nicht bedauern, aber zumindest zur Kenntnis nehmen, dass der EU nun eine Art „Trump-Flüsterer“ fehle, sagt Lagodinsky. Wie seine Kollegen ist er allerdings überzeugt, dass einzelne Charmeoffensiven keine gemeinsame Politik Europas gegenüber den USA ersetzen. „Die Beziehungen müssen nun auf eine stabile Basis gestellt werden“, fordert der Grünen-Politiker und nennt als Beispiel ebenfalls die gezielte Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik.

Die aktuelle politische Lage ist für Sergey Lagodinsky allerdings noch aus einem anderen Grund interessant. Angesichts des Irrlichterns ihrer Gallionsfigur Donald Trump „hat innerhalb der rechten Internationale eine Kernschmelze stattgefunden“. Der Krieg im Iran sei eine Wende, wie der US-Präsident bei seinen Anhängern nicht nur in Europa wahrgenommen werde. Trump fälle inzwischen Entscheidungen, die selbst den Hardcore-Fans nicht mehr zu vermitteln seien, glaubt der Grünen-Politiker. Das könne eine Entwicklung auslösen, deren Ende noch nicht abzusehen sei.