Treffen in Lwiw

Europäische Außenminister reisen gemeinsam in die Ukraine

Mit einer Militärparade auf dem Roten Platz wird in Moskau an diesem Freitag der Sieg über das nationalsozialistische Deutschland gefeiert. Einige Minister aus EU-Staaten treffen sich woanders.

EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas sieht das Treffen als „sehr wichtiges Zeichen“ für die Ukraine. (Archivbild)

Von red/dpa

In der Ukraine soll es nach Angaben von EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas an diesem Freitag ein Treffen von europäischen Außenministern geben. „Morgen reisen wir in die Ukraine, und wir werden eine Milliarde Euro für die ukrainische Verteidigungsindustrie bereitstellen“, sagte sie nach einem informellen EU-Außenministertreffen in Polens Hauptstadt Warschau. Dies sei erneut ein „sehr wichtiges Zeichen“ für die Ukraine.

In Russland wird an diesem Freitag mit einer großen Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau an den Sieg über Nazi-Deutschland und das Ende des Zweiten Weltkriegs 1945 erinnert. Die Waffenschau gilt auch als wichtige Machtdemonstration Moskaus.

Teilnahme von Wadephul an Treffen in Ukraine unklar

Bei der Reise der Außenminister soll nach Angaben von Kallas auch die endgültige politische Zustimmung zur Einrichtung des geplanten internationalen Sondertribunals erfolgen, vor dem Russland für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Verantwortung gezogen werden kann. „Es wird keine Straflosigkeit geben“, betonte sie.

Ob auch der neue deutsche Außenminister Johann Wadephul zu dem Treffen in der westukrainischen Stadt Lwiw erwartet wird, sagte Kallas nicht. Der CDU-Politiker war vom EU-Außenministertreffen in Warschau zunächst zur Gedenkstunde zum 80. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs im Bundestag gereist.

Zur geplanten Milliardenhilfe für die ukrainische Verteidigungsindustrie erklärte Kallas, sie gehe auf eine dänische Initiative zurück. Unterschiedliche EU-Mitgliedstaaten würden sich daran beteiligen.