Fernandes sieht Gesetzeslücke bei intimen Aufnahmen auf Fake-Profilen

Von red/dpa

Die Moderatorin Collien Fernandes drängt auf mehr Sensibilität bei Behörden im Umgang mit Betroffenen sexualisierter Gewalt. Es brauche „Schulungen für die Menschen, die die Anzeige entgegennehmen“, sagte sie in der ARD-Talksendung „Caren Miosga“. Fernandes machte sich auch für bewusstseinsbildende Maßnahmen in Schulen stark. 

Wo Fernandes weiteren Regelungsbedarf sieht

Fernandes sieht zudem weiteren Nachschärfungsbedarf bei derzeit diskutierten Gesetzesplänen. Geahndet werden solle die Verbreitung heimlich gemachter intimer Aufnahmen und die Verbreitung von Deepfakes, also mit Hilfe künstlicher Intelligenz erstellter intimer Aufnahmen, sagte sie. Nicht erfasst seien reale Aufnahmen zum Beispiel einer Pornodarstellerin, die auf einem Social-Media-Profil einer Person verbreitet werden und so den Eindruck erweckten, es handele sich um die Inhaberin des Profils. 

In Deutschland läuft eine Debatte über digitale Gewalt gegen Frauen. Hintergrund ist eine „Spiegel“-Recherche über Vorwürfe der Moderatorin und Schauspielerin Collien Fernandes, die ihren Ex-Mann, den Schauspieler und Produzenten Christian Ulmen, laut dem Nachrichtenmagazin wegen „Anmaßung des Personenstands, öffentlicher Beleidigung, Offenlegung von Geheimnissen, wiederholter Körperverletzung im familiären Näheverhältnis und schwerer Bedrohung“ angezeigt hat.

Ulmens Anwalt Christian Schertz kündigte rechtliche Schritte gegen die Berichterstattung an, bei der es sich „in großen Teilen um eine unzulässige Verdachtsberichterstattung“ handle. Zudem würden „unwahre Tatsachen aufgrund einer einseitigen Schilderung verbreitet“, wie es in einem veröffentlichten Informationsschreiben heißt. Eine Anfrage unserer Zeitung zu den erhobenen Vorwürfen ließ die Kanzlei unbeantwortet. Ein in Spanien geführtes Ermittlungsverfahren befindet sich in einer sehr frühen Phase. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe sieht einen Anfangsverdacht gegen Ulmen. Strafrechtlich gehe es um den Vorwurf der Nachstellung. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Hubig fordert gesellschaftliche Debatte ein

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), die in der Sendung nach Fernandes als Teil einer Talkrunde auftrat, betonte, sie wolle sich zu den Vorwürfen von Fernandes nicht äußern. „Ich bin Justizministerin. Wir haben eine unabhängige Justiz.“ 

Die SPD-Politikerin forderte eine stärkere gesellschaftliche Debatte zu sexualisierter Gewalt. Von häuslicher Gewalt betroffenen Frauen müsse signalisiert werden, dass sie Unterstützung erhielten. Es sei wichtig zu sagen: „Nein, kein Mann hat das Recht, übergriffig zu werden und Gewalt auszuüben gegenüber einer Frau. Und es ist nicht die Schuld der Frau, und sie muss sich auch nicht dafür schämen. Ich finde, das müssen wir in der Gesellschaft wirklich noch mal viel deutlicher auch leben und darüber diskutieren.“

Eine Klarnamenpflicht im Internet lehnte Hubig erneut ab und begründete das mit Verweis auf Selbsthilfegruppen oder auch Oppositionelle aus anderen Ländern, die die Anonymität im Netz bräuchten. Die Ministerin ist für mehrere Gesetzesvorhaben zuständig, die für einen besseren Schutz von Frauen sorgen sollen.