Zweiter Wahlgang noch am Dienstag?
Grüne und Linke wollen Fristverkürzung zustimmen
Nach Merz’ Scheitern im ersten Wahlgang beraten die Fraktionen über einen Termin zum zweiten Wahlgang. Findet er noch am Dienstag statt?
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Wird Merz im zweiten Wahlgang zum Kanzler gewählt?
Von red/AFP
Die Oppositionsfraktionen von Grünen und Linken haben sich nach dem Scheitern von CDU-Chef Friedrich Merz bei der Kanzlerwahl bereit erklärt, einer Fristverkürzung für die rasche Anberaumung eines weiteren Wahlgangs zuzustimmen.
Linken-Chefin Ines Schwerdtner sagte am Dienstagmittag der ARD, es fänden aktuell Gespräche der Fraktionen darüber statt, noch für den Dienstag einen zweiten Wahlgang zur Kanzlerwahl im Bundestag anzusetzen.
Ihre Fraktion wäre bereit, der dafür nötigen Fristverkürzung im Bundestag zuzustimmen - unter der „Bedingung, dass keine Deals mit der AfD gemacht werden“, sagte Schwerdtner. Für den CDU-Kandidaten Merz werde ihre Fraktion auch im zweiten Wahlgang nicht stimmen.
Zwei-Drittel-Mehrheit nötig
Für die Fristverkürzung wäre im Plenum eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig, wofür neben den Stimmen von Union und SPD auch die Zustimmung von Linken und Grünen nötig wäre. Die Grünen wären dazu bereit, sagte Parteichef Felix Banaszak. „Wir werden nicht mit Verfahrenstricks die Bildung einer neuen Regierung verhindern“, sagte er.
Den CDU-Kandidaten Merz wollten die Grünen weiterhin nicht unterstützen. „Eine Regierung muss eine Mehrheit aus sich selbst haben“, sagte Banaszak. „Es ist die staatspolitische Verantwortung der Opposition, mit Nein zu stimmen.“
Merz war am Dienstag überraschend bei der Kanzlerwahl im Bundestag gescheitert. Er erhielt nur 310 Stimmen und damit sechs weniger als nötig. Union und SPD haben zusammen im Bundestag eigentlich 328 Abgeordnete. Die Bundestagssitzung wurde nach dem Scheitern der Kanzlerwahl unterbrochen.
