Deutliche Botschaft an Putin

Klartext-Kanzler Friedrich Merz

Bei seinem Besuch in Finnland zeigt Bundeskanzler Friedrich Merz: Es herrscht jetzt eine neue Sprache in der deutschen Außenpolitik, kommentiert Tobias Peter.

Mit einer deutlichen Botschaft an Putin: Friedrich Merz bei einer Pressekonferenz im finnischen Turku.

Von Tobias Peter

Eines hat Friedrich Merz in seiner kurzen Zeit im Kanzleramt bereits bewiesen: Er scheut auch als Regierungschef die klaren Worte nicht. Seine Aussage, der Krieg in der Ukraine könne noch lange dauern, ist deprimierend. Doch Merz verbindet es mit dem klaren Signal, dass die Unterstützung für die Ukraine entschieden fortgesetzt werde. „Putin versteht nur die Sprache der Stärke“, so hat es der Klartext-Kanzler Friedrich Merz bei seinem Besuch in Finnland formuliert. Diese Botschaft dürfte den russischen Präsidenten Wladimir Putin erreicht haben.

Merz hat Optionen geschaffen

Es ließe sich jetzt kritisieren, dass sich in Wirklichkeit doch gar nicht viel an der deutschen Politik ändere. Und, richtig, auch Merz’ Aussage, dass es keine Reichweitenbeschränkungen mehr für Waffen gebe, die an die Ukraine geliefert worden seien, ist praktisch erst einmal nicht von großer Bedeutung. Denn schließlich hat Deutschland keine Waffen zur Verfügung gestellt, die in dieser Hinsicht besonders relevant wären.

Dennoch sollte niemand unterschätzen: Nicht nur konkrete Handlungen, sondern auch strategisch geschickt gewählte Worte verändern bereits die außenpolitische Situation. Putin weiß jetzt, dass er sich weniger in Sicherheit wiegen kann. Dass viele Optionen offenstehen, wenn es darum geht, ihn stärker zurückzudrängen. Das hat Merz geschafft.

Der Kanzler hat zu seinem Start die Europäer gut zusammengeführt, er ist sehr wirkungsvoll auf kleinere und größere Länder zugegangen. Die große Herausforderung wird sein, eine gemeinsame Ukraine-Politik der Europäer auch dann durchzuhalten, wenn die USA unter Präsident Trump womöglich Knall auf Fall aussteigen sollten. Dann werden auch noch so deutliche Worte nicht reichen. Dann wird es noch einmal erheblich größere Anstrengungen auch und gerade von Deutschland brauchen.