Bundeswehr

Klingbeil: „Wird keine Rückkehr zur alten Wehrpflicht geben“

Wie soll die Bundeswehr wachsen? Für den SPD-Chef gilt weiter das Prinzip der Freiwilligkeit.

SPD-Chef Lars Klingbeil gilt weiter das Prinzip der Freiwilligkeit. (Archivbild)

Von red/dpa

Vizekanzler Lars Klingbeil schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland zwar aus, will aber die Voraussetzungen für ein verpflichtendes Einziehen schaffen. Der Koalitionsvertrag setze auf Freiwilligkeit, „wir müssen aber jetzt schon die Voraussetzungen dafür schaffen, dass auch verpflichtend eingezogen werden könnte“, sagte Klingbeil der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft. „Aber es wird keine Rückkehr zur alten Wehrpflicht geben, bei der alle jungen Männer eines Jahrgangs eingezogen werden“, sagte der SPD-Chef.

Die Wehrpflicht wurde 2011 in Deutschland ausgesetzt. Es fehlt jedoch an Soldatinnen und Soldaten. Die Nato-Verteidigungsminister haben vereinbart, was künftig jedes Mitgliedsland beitragen muss, damit die Allianz ausreichend verteidigungsfähig ist und einen potenziellen hochgerüsteten Angreifer wie etwa Russland abschrecken kann. Deutschland benötige daher 50.000 bis 60.000 aktive Soldaten mehr, hatte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gesagt.

Vereinbarte Freiwilligkeit nur, wenn Bedarf an Soldaten gedeckt ist

Im schwarz-roten Koalitionsvertrag steht: „Wir schaffen einen neuen attraktiven Wehrdienst, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert.“ Pistorius hatte zuletzt deutlich gemacht, dass die vereinbarte Freiwilligkeit nur gilt, wenn der Bedarf an Soldaten auf diesem Weg gedeckt werden kann.

Unionsfraktionschef Jens Spahn plädiert dafür, die Voraussetzungen für einen möglichen Pflichtdienst in der Bundeswehr vorsorglich zu schaffen.

Mitte kommender Woche ist der Nato-Gipfel in Den Haag geplant. Unter dem Druck von US-Präsident Donald Trump soll bei dem Gipfeltreffen vereinbart werden, künftig mindestens einen Betrag in Höhe von 3,5 Prozent des nationalen Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren.

Klingbeil hält eine Fixierung auf die Zahlen allein für falsch. Prozente zu zählen, sei unproduktiv. „Wir dürfen uns nicht allein auf Zahlen fixieren, sondern müssen klären, was die Nato und die Bundeswehr brauchen, damit wir auch in Zukunft sicher leben“, sagte Klingbeil.