Kommentar: Auf der Suche nach Vertrauen

Einer der wichtigsten Protagonisten in der Koalition: Jens Spahn.

Von Tobias Peter

Berlin - Es geht in der Politik oft gar nicht so viel anders zu als im normalen Leben. Der erfolgreichste Betrieb ist nicht immer der mit den brillantesten Mitarbeitern. Es braucht gute Mitarbeiter, die noch besser zusammenarbeiten. Das gilt auch für Koalitionen. Gerade bei den Fraktionschefs braucht es nicht die mit den hochtrabenden eigenen Karriereplänen. Vielmehr sollten sie ihr Team genau kennen, es klug führen und verlässliche Absprache treffen.

In dieser Hinsicht hatte Unionsfraktionschef Jens Spahn – siehe das Drama um die Verfassungsrichterwahl – einen Fehlstart. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sucht noch nach seiner Rolle. Am solidesten wirkt bisher CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann. Die CSU weiß, was sie will, und sagt das immer frühzeitig.

Gemeinsames Regieren braucht gegenseitiges Vertrauen. Dazu soll nun die Klausurtagung der geschäftsführenden Fraktionsvorstände in Würzburg führen. Sonst könnte es schon bald eng werden für die Koalition. Würde sie ein erneutes Scheitern bei der Verfassungsrichterwahl überstehen? Kaum vorstellbar. Auch bei der Reform des Bürgergelds muss die Mehrheit erst einmal stehen. Dazu wird es Schritte zur Konsolidierung der Sozialversicherungen geben müssen, für die es im Koalitionsvertrag keine Blaupause gibt. Das alles wäre schon für eine eingespielte Koalition schwer zu bewältigen. Für Schwarz-Rot ist der Weg noch sehr weit.