Kommentar: Der Koalition fehlt es an Ehrgeiz

Von Tobias Heimbach

Berlin - Der von der Bundesregierung ausgerufene „Herbst der Reformen“ ist bislang nicht wirklich in Fahrt gekommen. Das gilt auch für das Gesundheitswesen. Krankenkassen und Verbände warnen bereits, dass das von der Regierung vorgelegte Sparpaket nicht ausreichen werde, um eine Erhöhung der Zusatzbeitrags bei der Krankenversicherung zu verhindern.

Für Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) ist das eine ernüchternde Bilanz. Man muss ihr und der gesamten Bundesregierung daher zurufen: Ein wenig mehr Ehrgeiz, bitte.

Ja, die Herausforderungen im Gesundheitswesen sind groß. In einer alternden Gesellschaft steigen auch die Ausgaben für Gesundheit. Aber dass es Luft für Einsparungen gibt, dürfte niemand bestreiten. Schließlich beträgt das Gesamtvolumen im Gesundheitssystem rund 500 Milliarden Euro. Internationale Vergleichszahlen zeigen zudem, dass Deutschland mit mehr als 12 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt deutlich mehr für Gesundheit ausgibt als andere Länder in Europa. Doch bei der Lebenserwartung ab der Geburt liegt man sogar unter EU-Schnitt.

Sparvorschläge gibt es viele. Zuletzt hatte der Verband der Arbeitgeber einige Ideen geliefert. Diese zielen auf den Frühling 2026, wenn grundsätzliche Reformen angestrebt werden. Doch erst einmal geht es um den „Herbst der Reformen“ – und auch der sollte seinem Namen gerecht werden.