Kommentar: Überhitzte Debatte

Von Tobias Heimbach

In dieser Woche rollt die erste Hitzewelle des Sommers über Deutschland. Schon etwas früher scheint diese Hitzewelle die Politik erreicht zu haben. Denn diese diskutiert seit Tagen über die Stromsteuer. Und diese Debatte kann man mit einem Wort beschreiben: überhitzt. Die Koalition aus Union und SPD hat versprochen, die Stromsteuer zu senken – und zwar als „Sofortmaßnahme“. Doch nachdem die Bundesregierung ihren ersten Haushalt vorgestellt hat, wurde deutlich: Daraus wird nichts.

Hätte die Koalition die Pläne wie versprochen umgesetzt, hätte eine vierköpfige Familie rund 93 Euro im Jahr, etwa 7,75 Euro im Monat, mehr im Portemonnaie gehabt. Das ist schade und zweifellos hat der Volksmund recht: Wer den Pfennig nicht ehrt, ist des Talers nicht wert. Allerdings ist fraglich, wie stark die Bürger die Entlastung bei der Stromsteuer wirklich gespürt hätten. Weniger als acht Euro pro Monat – vielerorts reicht das nicht einmal für eine Kugel Eis für jedes Mitglied dieser vierköpfigen Familie.

Nun ist zu hören, dass die Koalition noch einmal darüber beraten will, ob sich im Haushalt nicht doch noch Spielräume für die Steuersenkung finden lassen. Das sollte man aber mit seriös durchgerechneten Vorschlägen machen – nicht mit pauschalen Schlagworten, wie es etwa CSU-Chef Markus Söder getan hat. Man darf in dieser Woche allen Beteiligten ein Eis zur Abkühlung empfehlen, gegen das Wetter – und überhitzte Debatten.