Wehrdienst-Debatte
Kretschmann für allgemeines Pflichtjahr
Der Ministerpräsident kann sich grundsätzlich vorstellen, junge Erwachsene zum Dienst an der Gesellschaft verpflichten.
© dpa/Markus Lenhardt
Der Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zeigt sich in der Wehrpflicht-Debatte gegenüber Vorschlägen der Bundes-CDU offen.
Von Isabell Erb
Winfried Kretschmann (Grüne) spricht sich für ein allgemeines Pflichtjahr aus. Das bei den Grünen sogenannte „republikanische Jahr“ meint einen Dienst an der Gesellschaft, der sowohl bei der Bundeswehr als auch im sozialen Bereich geleistet werden kann. Der Ministerpräsident hält eine Verpflichtung junger Menschen für sinnvoll. „Das erfordert aber eine Verfassungsänderung“, sagt Kretschmann auf der Landespressekonferenz.
Kretschmann offen gegenüber Losverfahren
Ziel eines solchen Jahres ist mitunter, die personellen Lücken in der Bundeswehr zu schließen. Gegenüber dem viel diskutierten Vorschlag, junge Menschen bei Bedarf per Losverfahren in die Bundeswehr einzuziehen, zeigt sich der Ministerpräsident ebenfalls offen. „Darüber kann man nachdenken“, antwortete Kretschmann in der Konferenz auf eine entsprechende Nachfrage.
Auslöser der Diskussion ist das sogenannte „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“, dessen Entwurf die Bundesregierung kürzlich auf den Weg gebracht hat. Demnach soll der Wehrdienst eigentlich freiwillig bleiben – verpflichtend soll zunächst nur das Ausfüllen eines Fragebogens sein, bei dem die generelle Bereitschaft abgefragt wird. Falls der Bedarf der Bundeswehr aber über die Zahl der freiwilligen Soldaten hinausginge, soll die Bundesregierung eine verpflichtende Einberufung anordnen können. Eine Option dafür wäre eben das Losverfahren.
