Meinungsverschiedenheiten zu Gazakrieg zwischen Merz und Sánchez

Von red/AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch beim spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez Meinungsverschiedenheiten zwischen beiden Regierungen mit Blick auf den Gazakrieg eingeräumt. Die beiden Regierungen seien in der Frage „unterschiedlicher Auffassung“ und würden aus der Lage im Gazastreifen „verschiedene Schlüsse“ ziehen, sagte Merz am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit Sánchez im Regierungspalast Moncloa in Madrid.

So lehnte es Merz - anders als Sánchez - ab, von einem „Völkermord“ im Gazastreifen zu sprechen. Er machte auch deutlich, dass Deutschland - anders als Spanien im vergangenen Jahr - vorerst keine Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates plane. Dies stehe derzeit „nicht zur Debatte“, sagte Merz.

Merz will nicht von „Völkermord“ sprechen

Spanien gehört in der EU zu den schärfsten Kritikern des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen. Der Sozialist Sánchez hat Israel wiederholt einen „Völkermord“ in dem Palästinensergebiet vorgeworfen. Vor wenigen Tagen forderte der Sozialist, Israel von internationalen Sportwettbewerben auszuschließen, bis die „Barbarei“ aufhört. 

Er sprach zudem Pro-Palästina-Demonstranten seine „Bewunderung“ aus, die mit ihren Protesten am Sonntag einen Abbruch der Schlussetappe der Rennradtour La Vuelta erzwungen hatten. Bereits im vergangenen Jahr erkannte die spanische Linksregierung einen eigenständigen Palästinenserstaat an.

Merz absolvierte am Donnerstag vier Monate nach seinem Amtsantritt seinen Antrittsbesuch in Spanien. Er und Sánchez hatten sich bereits bei mehreren internationalen Gipfeln getroffen. Am Freitag soll Merz den Vorsitzenden der konservativen Oppositionspartei Partido Popular, Alberto Núñez Feijóo, treffen, bevor er nach Berlin zurückfliegt.