Merkel verteidigt Rückgang der Militärausgaben nach 1990

Von red/kna

Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den massiven Rückgang der deutschen Verteidigungsausgaben in den vergangenen zwei Jahrzehnten verteidigt. „Wenn wir von 1990 an immer 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung hätten ausgeben müssen, dann hätte es mit dem Aufbau der neuen Bundesländer natürlich sehr viel schwieriger ausgesehen“, sagte sie am Dienstagabend in Schwerin bei einer Veranstaltung von RedaktionsNetzwerk Deutschland und Ostsee-Zeitung.

„Diese Kraftanstrengung in den 90er Jahren konnte man sich schon auch nur leisten, weil man im Grunde erstmal eine Friedensdividende hatte“, fügte sie hinzu. „Heute wird darüber oft so abschätzig gesprochen, als wäre das ein Großversagen, dass man nicht so viel fürs Militärische ausgegeben hat“, so Merkel weiter. Man könne sich „sehr glücklich schätzen, dass es zwei Jahrzehnte so schien, als könne man in einer friedlicheren Welt leben“, sagte die Ex-Kanzlerin. Sie betonte, das neue Nato-Ziel für die Militärausgaben sei „sachlich gerechtfertigt und nicht eine Dankesgabe an eine andere Nation.

Zugleich sprach sie sich für diplomatische Bemühungen zur Lösung des Ukraine-Kriegs aus und grenzte sich dabei deutlich von der Rhetorik von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ab: „Ich finde es gut, dass mit Russland gesprochen wird“, sagte sie in Schwerin. „Ohne Sprechen wird mit Sicherheit dieser Krieg nicht enden.“

Merkel betonte, dies müsse aus einer Position der Stärke geschehen. Auf die Frage, ob sie Putin einen Angriff auf ein Nato-Land zutraue, sagte sie: „Wir sind gezwungen, es zu verhindern durch Stärke.“ Mit Blick auf Pistorius“ Ausdruck, Deutschland müsse „kriegstüchtig“ werden, sagte Merkel: „Wir müssen friedenstüchtig werden, durch militärische Stärke.“ Auf Nachfrage sagte sie, sie habe ihre Worte hier bewusst gewählt.