Friedrich Merz in der Ukraine
Neuer Kanzler setzt ein Zeichen – jetzt kommt es auf Trump an
Kaum ist Friedrich Merz als Kanzler im Amt, ist er in die Ukraine gereist. Das Ultimatum der Europäer an Putin ist ein wichtiger Schritt. Doch jetzt kommt es entscheidend auf US-Präsident Donald Trump an, kommentiert unser Berliner Korrespondent Tobias Peter.
© Kay Nietfeld/dpa
Angekommen: Friedrich Merz an der Seite des französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Kiew.
Von Tobias Peter
Es ist ein starkes Signal. Der Start des Friedrich Merz in die Kanzlerschaft – mit dem historischen Desaster im ersten Wahlgang – war rumpelig. Doch außenpolitisch beweist Merz innerhalb kürzester Zeit, dass er als deutscher Regierungschef wieder eine stärkere Rolle in Europa übernehmen will. Keine Woche ist er im Amt – schon ist Merz in der vom russischen Präsidenten Wladimir Putin überfallenen Ukraine zu Besuch gewesen. An der Seite von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, des britischen Premiers Keir Starmer und des polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk.
Große Gemeinsamkeit
Dabei geht es um ein doppeltes Zeichen. Die Staats- und Regierungschefs demonstrieren erstens die Gemeinsamkeit innerhalb Europas. Die deutsch-französische Achse kann, nach zähen Jahren, wiederbelebt werden – mit Polen ist das wichtigste EU-Land im Osten einbezogen. Auch die Briten, kein EU-Mitglied mehr, spielen ihre Rolle im Sinn der gemeinsamen europäischen Sache. Zweitens setzen Merz, Macron, Starmer und Tusk ein wichtiges Zeichen der Solidarität mit der Ukraine und ihrem Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Sie nehmen, wenn man so will, Selenskyj vor den Augen der gesamten Weltöffentlichkeit und auch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in den Arm.
Das Ultimatum an Putin in Sachen Waffenstillstand ist ein wichtiger Schritt. Erstmals seit dem Amtsantritt Donald Trumps scheinen die USA und die wichtigsten europäischen Länder in Sachen Ukraine-Politik wieder vereint. Die Frage ist, ob es so bleibt. Es muss den Europäern gelingen, die USA und deren Präsidenten Donald Trump dauerhaft in die Umarmung mit der Ukraine einzubeziehen. Wenn es eine Chance auf Frieden geben soll, braucht es Druck auf Putin und am Ende verlässliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Dazu werden die Vereinigten Staaten gebraucht.
