Landesregierung

Özdemir: Drücken Startknopf für Koalitionsverhandlungen

Wochenlang brauchten Grüne und CDU für eine erste Annäherung nach der Landtagswahl. Jetzt sind die Parteien einen Schritt vorangekommen.

Erste Annäherung nach der Landtagswahl: Die Verhandlungen zwischen Cem Özdemir (links) und Manuel Hagel kommen voran.

Von jbr/dpa/lsw

Grüne und CDU in Baden-Württemberg wollen nach wochenlangen Sondierungsgesprächen über einen Koalitionsvertrag verhandeln. Man drücke jetzt gemeinsam den Startknopf für Koalitionsverhandlungen, sagte Grünen-Verhandlungsführer Cem Özdemir in Stuttgart.

Die CDU hatte am Nachmittag im Landesvorstand über die Sondierungsergebnisse beraten. Man habe einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsberatungen votiert, sagte CDU-Chef Manuel Hagel. „Wir werden eine gute Reformkoalition für Baden-Württemberg bauen“, so Hagel.

Özdemir betonte, man habe in den Sondierungen hart in der Sache gerungen, habe aber ein gutes Ergebnis erreicht. Er sei sehr zuversichtlich, dass man damit eine sehr gute Grundlage für einen echten Reformvertrag erarbeiten können.

Wochenlang wurde Zusammenarbeit ausgelotet

Die beiden Parteien hatten wochenlang in Sondierungen ausgelotet, ob sie sich eine weitere Zusammenarbeit in der Landesregierung vorstellen können. Grüne und CDU regieren in Baden-Württemberg bereits seit 2016 gemeinsam. Bei der Landtagswahl am 8. März waren die Grünen mit 30,2 Prozent knapp stärkste Kraft geworden, dicht gefolgt von der CDU mit 29,7 Prozent. Im neuen Landtag verfügen jedoch beide Parteien über jeweils 56 Mandate – eine ungewöhnliche Pattsituation.

Eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition gilt derzeit als einzige realistische Option für eine Regierungsbildung. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließen die übrigen im Landtag vertretenen Parteien aus.