Revolte an Italiens Stränden – Lido-Betreiber fürchten um ihre Existenz

Von Dominik Straub

Noch geht es beschaulich zu an den Stränden des Belpaese: Die Lidos sind seit Ostern geöffnet, aber die meisten Strandbad-Betreiber haben erst einen kleinen Teil ihrer Sonnenschirme aufgestellt. Es lohnt sich noch nicht: Es kommen erst wenige Gäste an Meer, vor allem Rentner, und sie kommen in der Regel auch nicht zum Baden, sondern um an der Bar einen Kaffee zu trinken oder einen Imbiss zu sich zu nehmen. Das Meerwasser hat noch keine 20 Grad. „Wir haben keine Eile mit dem Baden, im Unterschied zu den Touristen haben wir das Meer ja das ganze Jahr, und so können wir warten, bis die Temperaturen angenehmer sind“, sagt Francesco, ein im Moment wenig beschäftigter Kellner im Lido Selvaggio von Sperlonga südlich von Rom.

Doch die entspannte Szenerie trügt, denn über Italiens Stränden zieht – im übertragenen Sinn – ein Sturm auf. Spätestens bis Juni 2027 müssen sämtliche bisherigen Strand-Konzessionen neu ausgeschrieben werden, so will es die sogenannte Bolkestein-Direktive aus dem Jahr 2006, mit der die Europäische Union den Wettbewerb im Binnenmarkt sicherstellen will.

30 000 Lido-Betreiber bangen um ihre Lizenz

Denn Strände sind ein knappes öffentliches Gut, um dessen kommerzielle Nutzung sich grundsätzlich jeder Marktteilnehmer bewerben kann, ähnlich wie um öffentliche Aufträge. Die Ausschreibung der Strand-Konzessionen betrifft in Italien rund 30 000 Lido-Betreiber, die nun um ihre wirtschaftliche Existenz bangen. Die Verunsicherung in den Lidos ist groß.

So groß, dass die Strandbad-Betreiber für diese Woche eine Kundgebung in Rom angekündigt haben, an der tausende Teilnehmer erwartet werden. Eine erste Protestaktion war von den „Balneari incazzati“ (wütende Lido-Betreiber), wie sie sich selber nennen, schon im Februar anlässlich des Gesangsfestivals vor dem Ariston-Theater in Sanremo durchgeführt worden. Die Lido-Betreiber fordern die Regierung auf, die Ausschreibung der Konzessionen auszusetzen: Die Strände seien kein knappes Gut, und deshalb sei die Bolkestein-Direktive auf ihre Lidos gar nicht anwendbar. Dies sieht Brüssel freilich ganz anders und pocht weiterhin auf die Ausschreibungen.

Bezahlstrände sind so typisch italienisch

Die Bezahlstrände mit ihren bunten Sonnenschirmen und bequemen Liegen, ohne die sich Millionen Italienerinnen und Italiener ihren Sommerurlaub nicht vorstellen möchten, sind im Land ein Politikum erster Güte – und auch ein Wirtschaftsfaktor. In der Badesaison beschäftigen die Lidos etwa 300 000 Mitarbeiter und verbuchen pro Jahr einen Umsatz von rund 15 Milliarden Euro. Deshalb haben sich alle italienischen Regierungen, egal welcher Couleur, bisher standhaft geweigert, die Bolkestein-Direktive an den Stränden umzusetzen. Die Lido-Lobby ist einfach zu stark, und auch die italienischen Badegäste (die gleichzeitig Wähler sind) sähen es nur äußerst ungern, wenn der Betreiber des Lidos ihres Vertrauens seine Konzession an eine anonyme ausländische Firma verlieren würde, nur weil dieser dem Staat ein lukrativeres Angebot macht.

Zwanzig Jahre lang ist es Rom gelungen, die Neuausschreibung der Strand-Konzessionen immer wieder hinauszuzögern. Auch die Rechtskoalition von Giorgia Meloni hatte 2023 in Brüssel noch eine allerletzte Verlängerung der Konzessionen um drei Jahre herausgeschunden. Gleichzeitig aber hat die EU-Kommission der Regierung in Rom die Pistole auf die Brust gesetzt und ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Wenn die Konzessionen nicht bis spätestens im Juni 2027 ausgeschrieben werden, muss Rom saftige Strafzahlungen leisten. Im schlimmsten Fall wird sogar die Kürzung von EU-Geldern fällig.

Meloni und Salvini müssen Brüssel gehorchen

Für Regierungschefin Giorgia Meloni und ihren Koalitionspartner Matteo Salvini kommt der Protest der Lido-Betreiber zu Unzeit: In einem Jahr stehen Parlamentswahlen an, und so wohl Meloni als auch Lega-Chef und Vizepremier Salvini hatten sich früher stets als Schutzpatrone der Lidos inszeniert. Meloni hatte als Oppositionschefin im Wahlkampf sogar versprochen, dass ein „Ausverkauf der Lidos nur über meine Leiche erfolgen“ werde. Doch stattdessen bereiten Meloni und Salvini, der als Transportminister auch für Häfen und Strände zuständig ist, die öffentliche Ausschreibung voran: Soeben hat die Regierung ein Reglement verabschiedet, in welchem landesweit gültige Kriterien dafür festgelegt wurden.

Für Sergio Pallazzo, Betreiber des Lido Selvaggio in Sperlonga, käme der Verlust der Konzession einer Enteignung gleich, trotz der eventuellen Entschädigung, die ein neuer Betreiber an ihn zahlen müsste: „Als ich vor 22 Jahren die Konzession erhielt, war hier nichts als Sand und Dünen. Im Laufe der Jahre habe ich praktisch jeden Cent, der mir am Ende der Saison übrig blieb, wieder in den Lido gesteckt, um ihn für die Gäste noch etwas komfortabler zu machen.“ Es sei ein Irrtum zu glauben, dass mit der Neuvergabe an den Stränden alles besser werde: „Das Gegenteil wird passieren: Die Konzessionsgebühr wird höher sein als früher, und die neuen Betreiber würden sie an die Kunden weitergeben.“

EU-Direktive mit Zündstoff

Dienstleister Die Bolkestein-Richtlinie ist ein EU-Gesetz von 2006, das den Binnenmarkt für Dienstleistungen liberalisieren und bürokratische Hürden abbauen soll. Sie ermöglicht Dienstleistern, einfacher in anderen EU-Staaten zu arbeiten.

Protest Die Einführung löste EU-weit wegen befürchteter Sozialdumpings und Privatisierungen von Kommunaldiensten heftige Proteste aus. Benannt ist sie nach dem damaligen EU-Kommissar Frits Bolkestein.