Söder in der Sackgasse

Von Patrick Guyton

Gerade ist Markus Söder von einer dienstlichen USA-Reise zurückgekehrt. In Texas trug er einen Cowboyhut, beim abendlichen Barbecue gab es Unmengen an köstlichem Fleisch, viele Handy-Fotos wurden gemacht und gepostet. Vom Nasa-Stützpunkt in Houston, wo die Astronauten starten, war er begeistert. Die Raumfahrt, das Weltall seien für ihn ein „Kindheitstraum“, meinte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende, der ja im Freistaat selbst Weltraum-Offensiven angestiftet hat.

Der zweite Teil des US-Trips führte zum weltweit größten BMW-Werk in South Carolina, genauer gesagt Spartanburg. Hier ging es um die Stärkung der Automobilindustrie und der Zulieferer, die nicht nur für Bayern grundlegend wichtig sind. Nebenbei sprach sich Söder erneut gegen das von der EU geplante Ende für den Verbrennermotor aus.

Mehr Show und Selbstvermarktung

Solche Ausflüge in die weite Welt sollte man mitunter machen als bayerischer Ministerpräsident. Sie können nützlich sein, vor allem wirtschaftlich. Wobei gerade Söder immer wieder den Eindruck aufkommen lässt, dass es ihm dabei mehr um Show und Selbstvermarktung geht als um die inhaltlichen Themen.

Doch die Reise, die Söder den Bildern nach sichtlich genossen hat, zeigt vor allem eines. Um mal ein Bild aus der Fußballwelt anzuwenden, das macht der CSU-Chef ja so gern: Wie sein Lieblingsverein, der 1. FC Nürnberg, ist auch er zweite Liga. Mit fast allen Mitteln wollte er einmal Unions-Kanzlerkandidat werden und den CDU-Freund Armin Laschet verhindern. Die große Politik in einer an allen Ecken und Enden brennenden Welt ist bei Söders USA-Reise ausgespart. Es geht nicht um das Handeln von Präsident Donald Trump, um den Iran-Krieg, die Ukraine oder Nahost. Die Hauptstadt Washington ließ Söder links liegen, er wäre dort nur als ein kleiner deutscher Landesfürst empfangen worden.

Betrachtet man ihn und seine gegenwärtige Stellung im Gesamten, so ist zu sagen: Söder steckt in der Sackgasse. Bei völlig unwägbaren Veränderungen stünde er gegebenenfalls als Reservekanzler zur Verfügung. Im Bund als kleiner Partner in der großen Koalition sollte und darf er sich nicht auf Kosten der anderen profilieren. Genau das war aber seit jeher CSU-Markenkern – in Berlin anzuecken.

Jetzt zieht er die häufig bemühten roten Linien, was alles mit der CSU undenkbar ist. Etwa eine höhere Spitzen- sowie Erbschaftssteuer oder die Einführung einer Reichensteuer. In Berlin müssen Söder und die seinen jetzt aber, das wird ihnen allenthalben gesagt, ohne Sperenzchen mitmachen, wenn es noch etwas werden soll mit dem schwarz-roten Regierungsprojekt. So etwas ist Söders Politikstil fremd. Setzt er doch seit jeher auf Taktik, oft auf Kosten anderer, ohne aber längerfristige Strategien zu verfolgen.

„Fehlender Mannschaftsgeist“

Eben erst meldete sich der frühere Parteivorsitzende Erwin Huber zu Wort. Der 79-Jährige warf Söder „fehlenden Mannschaftsgeist“ vor. Eine „Doppelstrategie“ mit einem Standbein in der Regierung und einem in der Opposition funktioniere nicht „in Zeiten multipler Krisen“. Schon im vergangenen Herbst hatte sich Huber in der eigenen Partei unbeliebt gemacht, als er die Klausur der Landtagsgrünen besuchte und man viel Gemeinsames entdeckte.

Nun ist Erwin Huber ein Mann der Vergangenheit. Gegenwärtig aber schaut man in der CSU, ob es auch Aktive gibt, die mit Kritik ansetzen. Söders Stand ist gerade nicht gut, nicht mehr. Beim Parteitag im Dezember 2025 erhielt er mit 83,6 Prozent sein bisher schlechtestes Ergebnis. Und in der CSU gilt die Logik: Gegen die Parteiführung wird aufbegehrt, wenn die eigenen Posten gefährdet sind.

Das sind sie massiv, wie bei den Kommunalwahlen im März zu sehen war. Reihenweise gingen dort kommunale Ämter für die Christsozialen verloren. Nur zwei Beispiele aus recht normalen Städtchen: In Garmisch-Partenkirchen war für die amtierende CSU-Bürgermeisterin schon nach dem ersten Wahlgang Schluss. Ihr Freie-Wähler-Herausforderer erzielte auf Anhieb mit 50,7 Prozent die absolute Mehrheit, sie kam nur auf 26,4 Prozent. In Weilheim in Oberbayern setzte sich ein unabhängiger Kandidat gegen die CSU-Bewerberin durch. Die christsoziale Basis, so der Eindruck, ist erschöpft.

In der höheren Etage der Macht achtet Markus Söder sorgsam darauf, dass niemand neben oder sogar über, sondern alle unter ihm stehen. Deshalb ist ihm auch die Personalie Ilse Aigner ein Ärgernis. In der halben Republik wird diskutiert, dass die bayerische Landtagspräsidentin und frühere Ministerin als Bundespräsidentin geeignet wäre. Auch als erste Frau überhaupt in diesem Amt. Von Söder hört man kein Wort dazu. Denn die Vorstellung ist ihm ein Graus, dass jemand aus der CSU dieses Amt bekleidet, der nicht er selbst ist. In Bayern könnte ihm nach jetzigem Stand eigentlich nur Manfred Weber gefährlich werden, Chef der Konservativen im Europaparlament.

Markus Söder hatte selbst einmal angekündigt, zwei Legislaturperioden Ministerpräsident bleiben zu wollen, also zehn Jahre. Das gilt aber nicht mehr, nun möchte er 2028 ein drittes Mal antreten. Als Politiker hat er sich immer wieder irgendwie neu erfunden. Die Rolle des alternden, weise gewordenen Bayern-Lenkers liegt ihm aber nicht.