Suche nach Ausweg aus dem Iran-Krieg

Von Thomas Seibert

US-Präsident Donald Trump will nach eigenen Worten keine Kompromisse mit der iranischen Führung eingehen und die Angriffe noch ausweiten. Amerika werde im Iran „sehr hart zuschlagen“, kündigte Trump am Samstag an. Der iranische Präsident Massud Peseschkian lehnte eine Kapitulation ab. Hinter den Kulissen laufen jedoch Bemühungen an, den Konflikt möglichst schnell zu beenden. Peseschkian bestätigte, einige Länder hätten Vermittlungsbemühungen gestartet. Um diese zu unterstützen und den Schaden in den Beziehungen zu den Golf-Staaten zu begrenzen, entschuldigte sich der Präsident bei den arabischen Nachbarländern. Der Iran werde die Nachbarn nicht mehr angreifen, wenn von dort aus nicht mehr auf den Iran geschossen werde. Dennoch meldeten die Golf-Staaten neuen iranischen Raketenbeschuss. Die USA unterhalten Militärstützpunkte in mehreren arabischen Ländern und haben ihre Militärpräsenz dort nach iranischen Angaben im Krieg eingesetzt.

Erdogan bietet sich als Vermittler an

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte in einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron, Ankara suche nach Wegen, die Diplomatie wieder ins Spiel und die abgebrochenen iranisch-amerikanischen Verhandlungen wieder in Gang zu bringen. Erdogan sprach mit Trump, Peseschkian, dem saudischen Thronfolger Mohammed bin Salman, dem katarischen Emir Tamim bin Hamad al-Thani und dem Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), Mohammed bin Zayed. Erdogan bringt Erfahrung als Vermittler mit. Im Ukraine-Krieg war es ihm gelungen, das Istanbuler Getreideabkommen auszuhandeln und die Kriegsparteien mehrmals an einen Tisch zu bekommen. „Die Bemühungen der Türkei, die in der Nato großen Einfluss hat, sind nicht zu unterschätzen“, sagt Thomas Volk, Abteilungsleiter Nahost und Nordafrika bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Auch die arabischen Länder bemühen sich, Auswege aus dem Krieg zu finden. „Den Golfstaaten bricht gerade das Geschäftsmodell weg“, sagt Volk.

Katar, Saudi-Arabien und die VAE haben Einfluss auf Trump, weil sie Milliarden in die US-Wirtschaft gesteckt und weitere Investitionen versprochen haben. Die superreichen staatlichen Investmentfonds der Araber mit ihren Anlagen in den USA seien starke Hebel, schrieb der Analyst Timothy Ash von Bluebay Asset Management auf der Plattform X. Allein der saudische Fonds PIF hat ein Vermögen von mehr als 900 Milliarden Dollar. Wenn die Araber ihr Geld aus den USA abziehen sollten, „dann wird Trump vielleicht nochmal nachdenken“, meint Ash. Der Krieg setzt die Haushalte der arabischen Staaten unter Druck, wie die „Financial Times“ unter Berufung auf arabische Regierungsbeamte schreibt. Der Konflikt reißt Löcher in die Staatsbudgets, weil die Einnahmen aus Öl- und Gasexporten und aus dem Tourismus zurückgehen. Deshalb schauen sich die arabischen Regierungen dem Bericht zufolge an, welche Auslandsinvestitionen zurückgestellt werden könnten.

Hürden für die Vermittler sind hoch

Der Krieg könne noch Wochen dauern, sagt Thomas Juneau, Nahost-Experte an der Universität Ottawa. Je länger Konflikt anhalte, desto stärker hätten die Türkei und die arabischen Staaten unter den Folgen zu leiden. „Deshalb werden sie den Druck auf die Trump-Regierung erhöhen, den Krieg zu beenden.“ Auch China, das rund die Hälfte seiner Ölimporte von den arabischen Golfstaaten und dem Iran erhält, hat ein Interesse an einer baldigen Rückkehr zum Verhandlungstisch. Beijing will seinen Sondergesandten Zhai Jun in den Nahen Osten schicken.

Die Hürden für die Vermittler sind hoch. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu trieb die Amerikaner nach Überzeugung arabischer und türkischer Politiker in den Krieg. Er dürfte alles daran setzen, Trump von Friedensbemühungen abzubringen. Außerdem sind die türkisch-israelischen Beziehungen auf einem Tiefpunkt. Israel will nach Einschätzung des Nahost-Experten Volk „das Momentum benutzen, um das iranische Regime zu beseitigen und Unterstützer wie die Hisbollah gleich mit“. Offen sei auch, ob sich das iranische Regime auf Vermittlungsbemühungen einlassen würde.

Unterschiedliche Kriegsziele

Allerdings sind die Kriegsziele von USA und Israel nicht deckungsgleich, wie Volk analysiert. Israel wolle den Regimewechsel durchsetzen, während Trump es den Iranern überlassen wolle, das Regime zu stürzen. In den USA wachse unterdessen der innenpolitische Druck auf Trump, sagt Volk. „Israel befürchtet, dass die Amerikaner bald sagen: ‚Da machen wir nicht mehr mit.‘“

Das Rumoren in Trumps Maga-Bewegung hält auch Juneau für einen wichtigen Faktor. Die Benzinpreise in den USA sind um 14 Prozent gestiegen. Es könne sein, dass der Krieg „vielleicht schon in den nächsten Tagen“ ende, meint Juneau. Nach diesem Szenario würde sich Trump zum Sieger erklären und argumentieren, er habe die iranische Führung mit dem Tod von Revolutionsführer Ali Khamenei enthauptet, die iranischen Streitkräfte dezimiert und den Einfluss Teherans im Nahen Osten geschwächt. Weniger der Druck der Araber und Türken könnte Trump schnell an diesen Punkt bringen, sondern eher die amerikanische Innenpolitik, sagt Juneau. Umfragen zufolge sind die meisten Amerikaner gegen den Iran-Krieg. Juneau zählt die Faktoren auf, die Trump zu einem Kurswechsel veranlassen könnten: „Furcht, dass ein langer Krieg die Ölpreise nach oben treibt, die Inflation anheizt, die Börsen verunsichert und den isolationistischen Flügel der Maga-Koalition mobilisiert – und all das acht Monate vor den US-Zwischenwahlen“.