Ungewisse Zukunft für erkrankten OB Späth

Von red/dpa

– Nach dem Antrag des erkrankten Baden-Badener Oberbürgermeisters Dietmar Späth (parteilos) auf Dienstunfähigkeit ist ungewiss, wann darüber entschieden wird und wie es nun weitergeht. Das zuständige Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe untersuche den Fall, die Dauer der Prüfung sei aber vom Einzelfall abhängig, teilte eine Sprecherin der Behörde mit. „Eine pauschale Zeitangabe ist nicht möglich.“

Sollte eine dauerhafte Dienstunfähigkeit vorliegen, werde Späth in den Ruhestand versetzt. Neuwahlen müssten dann spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle abgehalten werden. Was passiert, wenn Späth als dienstfähig eingeordnet wird, sich aber dennoch nicht in der Lage sieht, sein Amt auszuüben, sei ebenfalls unklar. „Grundsätzlich gelten in diesen Fällen die Beamtenpflichten fort“, so die RP-Sprecherin.

Späth, der seit August krankgeschrieben ist, befindet sich aufgrund einer schweren psychischen und physischen Erkrankung in ärztlicher Behandlung. Das hatte sein Anwalt kürzlich mitgeteilt. Zuletzt war bekannt geworden, dass der Rathauschef während seiner Krankschreibung betrunken einen Unfall verursacht hatte.