Verwaltungsprofis schnuppern Landespolitikluft
Mitglieder und Ruheständler des VdV-Kreisverbands Rems-Murr besuchen den Landtag und erleben die Arbeit des Parlaments.
Die Gruppe vor dem Eingang des Stuttgarter Landtags. Die Gäste nutzten später auch die Gelegenheit, mit Abgeordneten über wichtige Themen aus der Region zu sprechen. Foto: Verband der Verwaltungsbeamten
Rems-Murr/Stuttgart. Die Rems-Murr-Kreisvorsitzende des Verbands der Verwaltungsbeamten (VdV) Helga Übelmesser-Larsen und Stellvertreter Klaus Kehl hatten die Aktiven und Ruheständler des Kreisverbands zum Besuch einer Plenarsitzung im Landtag eingeladen. Eine Besucherdienstmitarbeiterin führte sie in das gesicherte Haus. Es folgte ein Überblick zum Landtag mit 154 Abgeordneten aus 70 Wahlkreisen und den geltenden Regeln. So sind beispielsweise nicht alle Ministerinnen und Minister auch Abgeordnete und haben dann auch weniger Rechte. Sie dürfen sich zum Beispiel von der Ministerbank aus nicht mit Zwischenrufen melden.
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Die Landtagspräsidentin Muhterem Aras ist Abgeordnete der Grünen, sie übt ihr Amt als überparteiliche Schiedsrichterin aus und leitet die Sitzungen. Interessant war auch der Hinweis auf die Sitzplätze der Abgeordneten (mit Anwesenheitspflicht), der Medien und der Schriftführer sowie der Stenografen. Die Verwaltung hat etwa 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und neben dem Landtagsgebäude gibt es das Abgeordnetenhaus sowie zwei weitere Gebäude. Die Gruppe aus dem Rems-Murr-Kreis konnte auf der Tribüne des Plenarsaals den Schluss der laufenden Regierungsbefragung miterleben. Verkehrsminister Winfried Hermann gab gerade zu Bahnfragen Auskunft.
Danach folgte die Begründung der Grünen-Fraktion zum Klimaschutz. Weiter ging es mit den Beratungsbeiträgen der CDU-Fraktion, gefolgt von Gegenreden der SPD und FDP. Die AfD verteidigte ihren Gesetzesentwurf. Umweltministerin Thekla Walker erläuterte den Gesetzesentwurf der Landesregierung zum Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz. Noch während der Rede ging es für die Gruppe weiter zum Abgeordnetengespräch mit Christian Gehring (Kernen, CDU), Ralf Nentwich (Murrhardt, Grüne), Simone Kirschbaum (Backnang, SPD), Jochen Haußmann (Kernen, FDP) und Daniel Lindenschmid (Backnang, AfD). Im Anschluss konnten noch Fragen unter anderem zu S-Bahn und Bahnfahrten auf der Remstal- beziehungsweise Murrtalstrecke sowie zu Notfallpraxis in Backnang gestellt werden. üb
